Monat: November 2015

Brüssel. Die Europäische Kommission will durch die Verhandlung neuer Luftfahrtabkommen für einen fairen Wettbewerb europäischer Fluglinien mit Wettbewerbern eintreten und sich den Zugang zu neuen [Lesen Sie hier mehr…]

Berlin. Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) haben sich offenbar auf eine gemeinsame Kabinettsvorlage für den Bundeswehr-Einsatz gegen den „Islamischen [Lesen Sie hier mehr…]

Paris. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat zum Auftakt des Weltklimagipfels in Paris für ein verbindliches Klimaabkommen geworden. Das notwendige Ziel sei es, „den globalen Temperaturanstieg unter [Lesen Sie hier mehr…]

Berlin. Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller (SPD), pocht bei der Aufnahme von Flüchtlingen auf qualitative Ansprüche an die Unterbringung. Gleichzeitig betonte er seinen [Lesen Sie hier mehr…]

Berlin. Man kann nie früh genug anfangen, wenn die Umfragen schlechter werden. Die CDU nimmt mit ihrem Vorschlag einer „Integrationspflicht“ für Flüchtlinge den Wettlauf mit [Lesen Sie hier mehr…]

Berlin. Bayerns Wirtschaftsministerin und stellvertretende Ministerpräsidentin Ilse Aigner (CSU) fordert Gesetzesänderungen für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge und kritisiert, dass sich die Bundesländer nicht solidarisch verhalten. „Die [Lesen Sie hier mehr…]

Berlin. Nach diversen Übergriffen auf Asylbewerber in Flüchtlingsunterkünften wollen Bund und Länder die Zuverlässigkeit des Bewachungspersonals stärker kontrollieren. Vorgesehen ist unter anderem das Wachpersonal künftig [Lesen Sie hier mehr…]

Berlin. Der frühere AfD-Chef Bernd Lucke hält die AfD nach ihrem Parteitag in Hannover für bürgerliche Wähler nicht mehr für wählbar. Die AfD werde „immer [Lesen Sie hier mehr…]

Schlüchtern. Um das Amt des Bürgermeisters in Schlüchtern bewirbt sich seit Dienstag ein dritter Kandidat: Der Ortsvorsteher von Wallroth, Matthias Möller, hat seine Bewerbungsunterlagen samt [Lesen Sie hier mehr…]

Berlin. Vor Beginn der Klimakonferenz in Paris hat Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) davor gewarnt, den Bauern eine Hauptschuld für den Klimawandel zuzuschreiben. „Die Landwirtschaft darf [Lesen Sie hier mehr…]

Berlin. Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Volker Wieker, sieht bei der Einsatzbereitschaft der Waffensysteme, vor allem bei den fliegenden, erheblichen Verbesserungsbedarf. Wieker sagte „Bild am Sonntag“: [Lesen Sie hier mehr…]

Berlin. In der Industrie wächst die Sorge, die Flüchtlingskrise könnte die Investitionsschwäche in Deutschland noch verstärken, weil der Staat wichtige Ausgaben kürzt oder Steuern erhöht. [Lesen Sie hier mehr…]

Brüssel. Nach Angaben der Brüsseler EU-Kommission werden die Verhandlungen über das umstrittene Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA (TTIP) im kommenden Jahr abgeschlossen werden. [Lesen Sie hier mehr…]