Brüssel. Nach Angaben der Brüsseler EU-Kommission werden die Verhandlungen über das umstrittene Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA (TTIP) im kommenden Jahr abgeschlossen werden. Die für Handelsfragen zuständige EU-Kommissarin Cecilia Malmström sagte der „Welt am Sonntag“: „In einem Jahr wird das Abkommen über die Freihandelszone zwischen Europa und den USA im Wesentlichen fertig sein.“
Die „Eckpunkte des Abkommens“ sollten vor den Präsidentschaftswahlen in den USA im November 2016 stehen, sagte die Politikerin aus Schweden. Allerdings sei nicht damit zu rechnen, dass US-Präsident Obama das Abkommen, das Millionen neue Jobs auf beiden Seiten des Atlantiks schaffen soll, noch unterschreiben werde. „Obama könnte es theoretisch unterzeichnen. Ich bezweifle aber, dass er als scheidender Präsident dazu in der Lage sein wird“, sagte Malmström. Es könne durchaus sein, dass TTIP von einem neuen Präsidenten dann „neu bewertet“ werde. Malmström kündigte zugleich mehr Transparenz unter anderem für die Abgeordneten des deutschen Bundestags während der TTIP-Verhandlungen an: „Wir haben uns mit den USA klar darauf verständigt, dass es in jeder Hauptstadt – und nicht nur in den US-Botschaften – Leseräume geben soll, in denen sie alle wesentlichen Dokumente, das heißt unsere Dokumente und auch solche, die Positionen der USA enthalten, einsehen können. In einem solchen Raum sollen auch Bundestagsabgeordnete aus Berlin Zugang erhalten.“
Die Details würden spätestens bis zum Jahresende geklärt. Allerdings könnte der Bundestag nichts mehr verändern, wenn TTIP unterzeichnet ist. Malmström: „Nach der Unterzeichnung des Abkommens werden die nationalen Parlamente keine Änderungen mehr verlangen können. Deswegen stehen auch die Regierungen in der Pflicht, das Parlament frühzeitig einzubinden.“ Zuvor hatte Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) mit einer Ablehnung des Abkommens gedroht, sollten die Abgeordneten nicht rechtzeitig Einblick in die Verhandlungen bekommen. +++ fuldainfo
Zuerst hat US/Nato uns i/d teuere Kriege gestuertzt mit MiO von Fluechtlingen,die Ukraine folgt noch mit AberMio v Fluechtlingen.Dann ist jetzt EU dabei uns mit Haut+Haar an die USA zu verkaufen ueber den TTIP Vertrag mit nachweisbaren Nachteilen.Ist das alles vorgeschrieben v/d Bilderbergsgruppe (Weltnebenregierung) wofuer Merkel sogar G7 Konferenz verspaetete am 29.Mai 2015?Wollen Europaeer hiermit einen grossen Niedergang riskieren+niedrigeren Wohlstand?
Auch verschliesst man sich m dem TTIP Abschluss fuer den Rest dieser Welt mit 85% seiner Bevoelkerung.Europa muss ja vom Handel leben+je mehr das eingeschraenkt wird umso nachteiliger.Mit TTIP kommt die finanzielle US Ueberherschung ueber die EU,mit der Nato gibt es schon die militaire+politische Ueberherschung.
EU Parlament hat uns gezeigt wie undemokratisch es ist,ja sogar diktatorisch.Wir duerfen nur zuschauen aber nichts wissen,alles vom TTIP bleibt geheim bis zu 5 Jahre nach Abschluss,weil dann kann nichts mehr geaendert werden
Mit der CETA,TTIP+TISA Unterwerfung unter US-Strategie schädigt sich das kontinentale Europa selbst.Der Niedergang Europas ist allgegenwärtig+das geschaetzte TTIP-Wachstum von 0,049% ist unbedeutend.Die Orientierung zum eurasischen Kontinent mit Anbindung a/d gerade entstehenden neuen BRICS-Machtblock wäre eine geopolitische Ausrichtung auf Zukunft mit hoeheren Wachstumsraten wie EU/USA in kommenden 20 Jahren. Die Investitionsschutzabkommen,die jetzt ratifiziert oder beraten werden bringen die finanzielle Hegemonie ueber Europa,ueber die Nato gibt es schon die politike+militaire US Hegemonie. 2013 sind nach bilateralen Investitionsschutzabkommen 572 Schadensersatzklagen verhandelt worden.Anfang 2014 waren ca. 200 Verfahren anhängig.Brasilien hat nie ein solches Abkommen geschlossen und ist damit gut gefahren.Südafrika,Bolivien+Australien haben ihre bereits geschlossenen bilateralen Verträge gekündigt.CETA,TTIP+TISA verbauen uns diesen Ausweg
Ueber TTIP werden viele unerwuenschten Auswirkungen im Finanzsektor v USA hineingearbeitet welche fuer EU sehr dramatisch sind.Zockerei wird zum Normalgeschaeft+wenn Banken pleite gehen soll der Steuerzahler das richten.LehmannPleiten werden zum Normalfall.In seinem Buch Der große Ausverkauf-Das TTIP-Komplott-macht SZ-Journalist Franz Kotteder das alles deutlich.Wirtschaftliche Aussichten fuer EU auf Termin sind so schlecht dass Politiker den Freihandel verkaufen wollen als Allesloeser.Dabei hat die Politik selbst die desolate Situation zum groessten Teil verursacht+die EU durch NatoKriege+v USA verlangten Sanktionen,in die Isolation getrieben.Durch den TTIP m USA werden zukuenftige internationale Handelsvertraege nahezu unmoeglich+bestehende werden gekuendigt.Weitere Buecher,Thilo Bode Die Freihandelsluege,Prof.Dr.Wolfgang Berger Freihandel o Freibeuter?
Prof.Dr.Fisahn Die Freihandelsfalle, 38 Argumente gegen TTIP,CETA,TiSA & Co. v Harald Klimenta,Maritta Strasser,Peter Fuchs