Juncker: „Nicht alle Türken sind kleine Erdogans“
Brüssel. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker ruft dazu auf, die Millionen Türken in der EU nicht in Haftung für Präsident Recep Tayyip Erdogan zu nehmen: „Nicht alle [mehr…]
Brüssel. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker ruft dazu auf, die Millionen Türken in der EU nicht in Haftung für Präsident Recep Tayyip Erdogan zu nehmen: „Nicht alle [mehr…]
Berlin. Grünen-Chef Cem Özdemir hat alle Parteien im Bundestag dazu aufgerufen, sich gemeinsam an die Deutsch-Türken zu wenden: „Die Fraktionen im Bundestag könnten sich zusammentun [mehr…]
Berlin. Im Handelsstreit zwischen den Europäern und den USA fordern Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) und Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) eine konsequente Haltung von der EU. [mehr…]
Berlin. Ein SPD-Sonderparteitag will am Sonntag den Nachfolger des scheidenden SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel bestimmen. Erwartet wird ein Sieg des Kanzler-Kandidaten und ehemaligen EU-Parlamentspräsidenten Martin Schulz. [mehr…]
Berlin. Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, hätte Rot-Rot-Grün laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstitut Emnid eine knappe Mehrheit. Im Sonntagstrend, den das Institut wöchentlich für die [mehr…]
Brüssel. Wenige Tage vor dem 60. Geburtstag der Europäischen Union hat EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker harte Kritik an nationalstaatlichen Tendenzen in Europa geübt. „Mein Eindruck ist, [mehr…]
Berlin. Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat einer Beitrittsperspektive der Türkei zur EU eine klare Absage erteilt. „Von einer EU-Mitgliedschaft ist die Türkei heute weiter entfernt [mehr…]
Köln. Die Anhänger der AfD sind laut einer Studie des arbeitgebernahen Instituts der deutschen Wirtschaft Köln (IW) in der Mitte der Gesellschaft zu Hause. Das [mehr…]
Berlin. Die Fraktionschefin der Grünen, Katrin Göring-Eckardt, hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) für ihren Auftritt in Washington kritisiert. Die von US-Präsident Donald Trump angekündigte Erhöhung [mehr…]
Washington/ Berlin. Von der Sorte Männer hat Angela Merkel schon eine Menge kommen und meist auch wieder gehen sehen. Kohl, Merz, Berlusconi, Bush, Schröder, Sarkozy, [mehr…]
Berlin. Bei der nächsten Bundestagswahl werden Senioren zum ersten Mal die größte Wählergruppe stellen: 36,1 Prozent der Wahlberechtigten werden im Herbst 2017 über 60 Jahre [mehr…]
Berlin. Der Chef des Bundeskanzleramts, Peter Altmaier, hat sich gegen Forderungen aus der Union nach einer Änderung des Staatsbürgerrechts gewandt. „Es ist ja jetzt schon [mehr…]
Berlin. Nach dem Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel bei US-Präsident Donald Trump fordert der FDP-Vorsitzende Christian Lindner neue Verhandlungen zu einem Freihandelsabkommen mit den USA: [mehr…]
Berlin. Nachdem eine an Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) adressierte Briefbombe abgefangenen worden war belegt ein Geheimbericht jetzt, dass die Bundesregierung im Vorfeld von möglichen Anschlagsversuchen [mehr…]
Berlin. „Dass die Zusage des türkischen Ministerpräsidenten für konsularische Betreuung Yücels durch Deutschland nicht eingehalten wird, ist ein erbärmliches Zeichen der Regierung in Ankara und [mehr…]
Berlin. Das von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) geplante gesetzliche Rückkehrrecht von einer Teilzeit- auf eine Vollzeitstelle steht auf der Kippe. In der Führung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion [mehr…]
Washington. Bundeskanzlerin Angela Merkel ist auf der gemeinsamen Pressekonferenz mit Donald Trump kein Wort der öffentlichen Kritik über die Lippen gerutscht. „Es ist viel besser [mehr…]
Berlin. SPD-Generalsekretärin Katarina Barley hat der CDU-Vorsitzenden, Kanzlerin Angela Merkel, Kraftlosigkeit attestiert: „Angela Merkel selbst wirkt sehr müde, fast so, als habe sie keine Kraft [mehr…]
Berlin. Die Union wird nach Ansicht von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nach der Bundestagswahl im September mehrere Koalitionsmöglichkeiten haben. Das sei anders als noch vor [mehr…]
Berlin. Der künftige SPD-Parteichef und Kanzlerkandidat Martin Schulz hat seine Pläne für einen Umbau der Bundesagentur für Arbeit hin zu Weiterbildung präzisiert. „Dass wir die [mehr…]
Berlin. Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Grosse-Brömer, hat Sozialdemokraten, Linke und Grüne für das Scheitern einer Wahlrechtsreform vor der Bundestagswahl am 24. September verantwortlich [mehr…]
Berlin. Die Innenminister von Sachsen und Bayern, Markus Ulbig (CDU) und Joachim Herrmann (CSU), haben sich für eine bessere Bund-Länder-Kooperation bei der Kriminalitätsbekämpfung ausgesprochen. Ulbig, [mehr…]
Berlin. Für Wehmut gibt es keinen Grund, wenn Joachim Gauck jetzt den präsidialen Stab an Frank-Walter Steinmeier übergibt. Der neue Schlossherr von Bellevue ist eine [mehr…]
Berlin. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Vorwürfe des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan, sie unterstütze PKK Terroristen, als „abwegig“ bezeichnet, jedoch auf eine weitergehende [mehr…]
Berlin. Das Bundesinnenministerium hat die griechischen Behörden aufgefordert, den versuchten Sprengstoffanschlag auf das Berliner Bundesfinanzministerium rasch und lückenlos aufzuklären. „Wir erwarten von den griechischen Behörden [mehr…]
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