Union fällt auf niedrigsten Wert seit März 2020
Die Union ist in der Wählergunst auf den niedrigsten Wert seit fast einem Jahr gefallen. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Kantar/Emnid wöchentlich für die „Bild [mehr…]
Die Union ist in der Wählergunst auf den niedrigsten Wert seit fast einem Jahr gefallen. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Kantar/Emnid wöchentlich für die „Bild [mehr…]
Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat der Bundesregierung schwere Versäumnisse bei der Corona-Teststrategie vorgeworfen. „Mitte Februar hat Gesundheitsminister Jens Spahn kostenlose Schnelltests für alle [mehr…]
Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) sieht Parallelen zwischen dem Pisa-Schock im Jahr 2001 und der Überforderung des Bildungssystems in der Corona-Pandemie. „Die Pandemie hat viele Defizite [mehr…]
Die ehemalige Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hat das Handeln des Verfassungsschutzes bei der geplanten AfD-Beobachtung scharf kritisiert. „Dieser hat natürlich dilettantisch agiert, indem er wirklich [mehr…]
Pünktlich zum Verkaufsstart von Selbsttests im Einzelhandel warnen Politiker und Experten vor nominell nun steigenden Infektionszahlen. Der Ministerpräsident von Baden-Württemberg, Winfried Kretschmann (Grüne), erwartet, dass [mehr…]
Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki hat die Bundesregierung für die schleppende Beschaffung von Coronatests kritisiert. „Ich bin heute wirklich fast vom Stuhl gefallen, als die [mehr…]
Georg Günther, der für die CDU Angela Merkels Bundestagswahlkreis in Mecklenburg-Vorpommern verteidigen soll, unterstützte im Rennen um den Parteivorsitz Friedrich Merz. Er habe Merz wegen [mehr…]
Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Samstagmorgen vorläufig 9.557 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 2,1 Prozent oder 205 Fälle weniger als am Samstagmorgen vor einer Woche. [mehr…]
CSU-Generalsekretär Markus Blume hat das Bundesgesundheitsministerium von Jens Spahn (CDU) wegen Versäumnissen rund um das Thema Schnelltests attackiert: „Tests sind die Brücke bis zum Impfangebot [mehr…]
Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) hat die Unternehmen dazu aufgerufen, sich an der Corona-Schnelltest-Strategie zu beteiligen. „Wenn die Unternehmen ihre Mitarbeiter testen, sind wir in der [mehr…]
Das Verwaltungsgericht Köln untersagt dem Verfassungsschutz vorerst eine Beobachtung der AfD. Das berichteten der „Spiegel“ und die „Welt“ am Freitagmittag unter Berufung auf einen Gerichtssprecher [mehr…]
Die Wirtschaftsweise Monika Schnitzer hat angesichts der massiven Kritik an den jüngsten Corona-Beschlüssen von Bund und Ländern vor einer Vorverurteilung der Bundesregierung gewarnt. „Da wird [mehr…]
Die Bundesministerien rufen die ihnen von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) als Teil des Konjunkturpakets in der Coronakrise zur Verfügung gestellten Mittel in Höhe von zehn [mehr…]
Grünen-Chef Robert Habeck hat nach den Bund-Länder-Beschlüssen die Aussicht auf Lockerungen kritisiert. „Es wird auf Hoffnung gesetzt. Das ist aber keine Strategie, bei allem Respekt [mehr…]
Die Arbeit von Bundeskanzlerin Angela Merkel wird weiterhin positiv gesehen, aber mit 64 Prozent Zustimmung (-5 im Vgl. zu Februar) fällt die Kanzlerin auf den [mehr…]
Linksfraktionschefin Amira Mohamed Ali hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) schwere Fehler in der Coronakrise vorgeworfen. „Ein Gesundheitsminister, der in dieser ernsten Situation wiederholt dabei versagt, [mehr…]
FDP-Chef Christian Lindner hat die Ergebnisse bei den Corona-Beratungen scharf kritisiert. „Gestern hat die Bund-Länder-Runde intensiv und offensichtlich auch kontrovers beraten. Wer gehofft hatte, dass [mehr…]
Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) hat die Corona-Beschlüsse des Bund-Länder-Treffens gegen Kritik verteidigt. Die neuen Vereinbarungen seien „absolut verantwortbar“, sagte der CDU-Politiker am Donnerstag im RBB-Inforadio. [mehr…]
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat die Corona-Beschlüsse von Bund und Ländern verteidigt. „Für die Wirtschaft wurde viel erreicht“, sagte der CDU-Politiker in der Sendung „Frühstart“ [mehr…]
Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) geht von einer „kurzen Übergangsphase“ aus, bis Schnelltests in Deutschland in ausreichender Zahl vorhanden sein werden. „Es gibt sehr viele Testangebote, [mehr…]
Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Donnerstagmorgen vorläufig 11.912 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 0,4 Prozent oder 43 Fälle mehr als am Donnerstagmorgen vor einer Woche, [mehr…]
Bei der geplanten Einführung eines neuen Straftatbestandes zur besseren Strafverfolgung von Absendern von Hasszuschriften sind Politiker von Union und SPD uneins darüber, welche Gruppen mit [mehr…]
FDP-Chef Christian Lindner hat die Beschlüsse von Bund und Ländern zur Bekämpfung der Corona-Pandemie scharf kritisiert. „Für die Bundesregierung bleibt offenbar der Lockdown das einzig [mehr…]
Die AfD geht nach eigenen Angaben davon aus, dass eine Hochstufung der Partei zum „Verdachtsfall“ vor Gericht keinen Bestand haben wird. Die Entscheidung „entbehrt jeder [mehr…]
Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat offenbar die gesamte AfD zum „Verdachtsfall“ erklärt. Das berichten der „Spiegel“ und das ARD-Hauptstadtstudio am Mittwochvormittag übereinstimmend. Demnach kann die [mehr…]
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