Monat: Dezember 2015

Berlin. Den offiziellen Daten zufolge sind derzeit so wenige Menschen ohne Job wie schon seit fast einem viertel Jahrhundert nicht mehr. Kritiker verweisen allerdings zu [Lesen Sie hier mehr…]

Berlin. Die Grünen haben die Bundesregierung aufgefordert, im Interesse der Fußgänger Falschparker schärfer zu bestrafen. „Die im europäischen Vergleich sehr niedrigen Bußgelder für das Zuparken [Lesen Sie hier mehr…]

Berlin. In der Sonntagsfrage liegt die Union mit 37 Prozent weiterhin vorn (+/-0 im Vergleich zum Vormonat). Die SPD kommt auf 25 Prozent (+1 Punkt). [Lesen Sie hier mehr…]

Berlin. Der stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Jan Korte, hat die SPD-Bundestagsfraktion aufgerufen, dem Syrien-Einsatz nicht zuzustimmen. „Ich appelliere insbesondere an die Abgeordneten der [Lesen Sie hier mehr…]

Berlin. Die Pläne der Bundesregierung für eine getrennte Erfassung der Asylbewerber in der Arbeitslosenstatistik stoßen bei der Linkspartei auf scharfe Kritik. „Flüchtlinge bei der offiziellen [Lesen Sie hier mehr…]

Berlin. Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) hat für Flüchtlinge eine „Verpflichtung zur Integration“ gefordert. „Eine Verpflichtung zur Integration sollte man verlangen“, sagte Bouffier der „Rheinischen [Lesen Sie hier mehr…]

Berlin. Historiker und Migrationsexperte Klaus Bade rät zu Zuversicht und Gelassenheit angesichts der Flüchtlingskrise. Deutschland sei seit 1945 ein Einwanderungsland und es gebe dabei keine [Lesen Sie hier mehr…]

Frankfurt/Main. Der ehemalige Bundesaußenminister Joschka Fischer unterstützt Bundeskanzlerin Angela Merkel in ihrer Flüchtlingspolitik: „Ich finde, dass Angela Merkel das richtig gemacht hat. Ich kann nur [Lesen Sie hier mehr…]

Berlin. Der Deutsche Bundestag hat am Donnerstagabend erstmals den Vorrang der Erdkabel für die geplanten Stromtrassen festgeschrieben. „Das ist ein wichtiger Teilerfolg, der noch vor [Lesen Sie hier mehr…]

Bremen. Die Regierungschefs der 16 Bundesländer haben sich auf einen gemeinsamen Vorschlag zum Finanzausgleich geeinigt. Laut Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier erwarten die Länder zusätzliche Unterstützung [Lesen Sie hier mehr…]

Moskau. Russlands Präsident Wladimir Putin hat seine Kritik an der türkischen Führung um Präsident Recep Tayyip Erdogan erneuert: „Offenbar hat Allah entschieden, die türkische Führung [Lesen Sie hier mehr…]

Brüssel. Ein EU-Einlagensicherungsfonds ist nach Einschätzung von Eurogruppen-Chef Jeroen Dijsselbloem nur dann machbar, wenn zuvor riskante Schwachstellen im europäischen Banken-Sektor beseitigt werden. Der vor der [Lesen Sie hier mehr…]