Monat: November 2024

FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai tritt zurück. Das wurde am Freitag aus Parteikreisen bekannt. Djir-Sarai will noch im Laufe des Mittags vor die Kameras treten. Zuvor waren [Lesen Sie hier mehr…]

Nachdem Bauministerin Klara Geywitz (SPD) das Gebäudeenergiegesetz (GEG) infrage gestellt hat, wirft Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge dem Koalitionspartner Versagen beim Wohnungsbau vor. „Dass die SPD jetzt [Lesen Sie hier mehr…]

Führende Meinungsforscher halten eine absolute Mehrheit der Union bei der Bundestagswahl für ein sehr unwahrscheinliches Szenario. „Die Deutschen sind an Koalitionen gewöhnt. Entsprechend favorisieren sie [Lesen Sie hier mehr…]

Der Bund der Steuerzahler hat an Union und FDP appelliert, die Pläne der rot-grünen Minderheitsregierung für den Ausgleich der Inflation im Steuertarif zu unterstützen. „Auf [Lesen Sie hier mehr…]

Ex-Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) hat Altkanzlerin Angela Merkels Reaktion auf das Ampel-Aus („Männer“) kritisiert. „Der Vorwurf ist billig – als gäbe es nicht auch unter [Lesen Sie hier mehr…]

Seit dem Ampel-Aus vor drei Wochen konnten die Grünen eigenen Angaben zufolge mehr als 20.000 neue Mitgliedsanträge entgegennehmen. „Wir sind überwältigt von dem großartigen Rückenwind“, [Lesen Sie hier mehr…]

Angesichts sich häufender Spionage und Sabotageaktionen haben die Grünen insbesondere dem Kanzleramt mangelnde Anstrengungen zum Schutz der Demokratie vorgeworfen. „Wir fordern alle Verantwortlichen, vor allem [Lesen Sie hier mehr…]