Monat: August 2014

Berlin. Und jedes Jahr grüßt das Sommerloch: Längst legendär ist die Anregung des einstigen Oberpfälzer CSU-Abgeordneten Dionys Jobst, Mallorca zum 17. Bundesland zu machen. Ein [Lesen Sie hier mehr…]

Berlin. Vor der Landtageswahl in Sachsen hat die hessische CDU-Bundestagsabgeordnete Erika Steinbach ihrer Partei dazu geraten, die AfD als möglichen Koalitionspartner nicht auszuschließen. Der „Welt“ [Lesen Sie hier mehr…]

Berlin/Tokio. Die deutsche Bundesregierung hat Japan wegen der erneuten Vollstreckung der Todesstrafe kritisiert. Der Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe, Christoph Strässer, sagte [Lesen Sie hier mehr…]

Berlin. Die Sommerpause endet für die große Koalition mit einer kleinen Sensation: Die Spitzen der großen Koalition kommen zu einem ihrer seltenen Koalitionsgipfel zusammen. Wie [Lesen Sie hier mehr…]

Berlin. Eine geplante Entschließung gegen das Vorgehen Russlands in der Ost-Ukraine scheitert am Widerstand der SPD-Fraktion im Bundestag. Nach Informationen von „Bild“ lehnte die SPD-Fraktionsspitze [Lesen Sie hier mehr…]

Brüssel. Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Europäischen Parlaments, Elmar Brok (CDU), hat den EU-Staats-und Regierungschefs damit gedroht, einen neuen EU-Außenbeauftragten, der nicht über die [Lesen Sie hier mehr…]

Mailand. Angesichts der jüngsten Entwicklungen in der Ostukraine hat Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) von einer „neuen Dimension“ der Lage gesprochen. „Alle Hoffnungen, die wir hatten, [Lesen Sie hier mehr…]

Berlin/Brüssel. Berlin will offenbar den Streit mit der EU-Kommission über zu hohe Nitratwerte im Wasser entschärfen. Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) hat nach Informationen der Frankfurter [Lesen Sie hier mehr…]

Berlin. Der CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende Volker Kauder (CDU) hat sich optimistisch geäußert, im Streit in der Union über die Einführung einer Pkw-Maut in Deutschland einen Kompromiss zu [Lesen Sie hier mehr…]

Berlin. Die Bundesregierung hat nach eigenen Angaben keine Belege für den Missbrauch von Sozialleistungen durch Zuwanderer aus anderen EU-Staaten. Das geht aus einer „Handelsblatt-Online“ vorliegenden [Lesen Sie hier mehr…]

Berlin. Die deutsche Bundesregierung hat in der Ukraine-Krise ihr Vokabular verschärft und erstmals von einer „militärischen Intervention“ Russlands gesprochen. Nach Angaben von Regierungssprecher Steffen Seibert [Lesen Sie hier mehr…]