SPD Alsfeld freut sich über 1,741 Millionen für die Stadt

Alsfeld. „Die Stärkung der Kommunen war eine zentrale Forderung im Bundestagswahlprogramm der SPD. In harten Verhandlungen hat die SPD, zum Teil gegen heftigen Widerstand der Koalitionspartner von CDU und CSU, ihre Vorschläge zur Unterstützung der Kommunen im Koalitionsvertrag durchgesetzt. Nun wird die Umsetzung der Maßnahmen auch in Alsfeld ankommen“, freut sich der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Florian Sauermann über zusätzliche Bundesmittel für die Stadt Alsfeld.

„Insgesamt stehen Alsfeld 1,741 Millionen Euro für Investitionen im Rahmen des Programms zur Verfügung. Davon kommen 1.285 Millionen Euro vom Bund und rund 456.000 Euro aus dem kleineren, ergänzenden Landestopf, jeweils inklusive des kommunalen Eigenanteils“, erklärte Swen Bastian, Vorsitzender der SPD-Stadtverordnetenfraktion. Während beim Bundesprogramm finanzschwache Kommunen bis zu 90 % der Investitionskosten durch Bundesmittel finanziert bekommen, müssen die Kommunen beim Landesprogramm einen höheren Eigenanteil von 20 Prozent selbst erbringen. „Das von der SPD in der großen Koalition vorangetriebene Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes wird unserer Stadt, ihren Bürgern und nicht zuletzt auch der Bauwirtschaft und ihren Beschäftigten zugutekommen“, sagten Bastian und Sauermann, die darauf hinweisen, dass Hessen insgesamt Fördermittel des Bundes in Höhe von 317 Millionen Euro erhält, die vollumfänglich an die finanzschwachen Kommunen weitergeleitet werden sollen.

Die Investitionsmittel können im Programmschwerpunkt Infrastruktur etwa für Krankenhäuser, die Lärmbekämpfung, insbesondere bei Straßen, den Städtebau einschließlich des altersgerechten Umbaus, den Barriereabbau oder die Revitalisierung von Brachflächen verwendet werden. Finanzschwache Kommunen in ländlichen Gebieten können die Mittel auch zur Erreichung des 50 Mbit-Ausbauziels für den Breitbandausbau einsetzen. Investitionen im Schwerpunktbereich Bildungsinfrastruktur sind für Einrichtungen der frühkindlichen Bildung, zur energetischen Sanierung von Schulen und kommunalen oder gemeinnütziger Einrichtungen der Weiterbildung, sowie zur Modernisierung von überbetrieblichen Berufsbildungsstätten einsetzbar. Auch der Vogelsbergkreis werde von dem Programm profitieren, so die Alsfelder Sozialdemokraten. Der Vogelsbergkreis könne rund 12 Millionen Euro aus dem Kommunalinvestitionsprogramm einsetzen, wovon rund 8,5 Millionen Euro aus der Gesetzesinitiative des Bundes zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen stammten. +++ fuldainfo

[ad name=“Textwerbung“]