Martin Schulz und seine Agenda-Pläne
Berlin. Im Grunde hat sich SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz mit seiner Ankündigung, die Agenda 2010 korrigieren zu wollen, selbst in die Zwickmühle manövriert. Jedes Vorhaben – [mehr…]
Berlin. Im Grunde hat sich SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz mit seiner Ankündigung, die Agenda 2010 korrigieren zu wollen, selbst in die Zwickmühle manövriert. Jedes Vorhaben – [mehr…]
Berlin. Im Streit um Auftritte türkischer Regierungsmitglieder in Deutschland hat die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD), die türkische Regierung zur Mäßigung aufgefordert: „Die Türkei [mehr…]
Berlin. Die Pläne von SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz und Arbeitsministerin Andrea Nahles für eine längere Zahlung des Arbeitslosengelds I stoßen auf große Zustimmung des Deutschen Gewerkschaftsbunds [mehr…]
Berlin. Volker Kauder, der Fraktionsvorsitzende von CDU/CSU, hat die Vorwürfe des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan, wonach Deutschland Nazi-Methoden angewandt habe, als die Auftritte türkischer [mehr…]
Berlin. Die Rechtspolitiker der Unionsfraktion im Bundestag beraten am Dienstag erstmals Eckpunkte für eine Reform der Vorstandsvergütung. Das Positionspapier, aus dem das „Handelsblatt“ zitiert, sieht [mehr…]
Berlin. Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat vor einer weiteren Eskalation im deutsch-türkischen Verhältnis gewarnt. „Wir dürfen das Fundament der Freundschaft zwischen unseren Ländern nicht kaputt [mehr…]
Berlin. SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz sieht seine Authentizität und Bürgernähe als Erklärung für seinen bisherigen Erfolg in den Umfragen und für die große Unterstützung in der [mehr…]
Berlin. Die Union liegt in der Wählergunst wieder knapp vor der SPD. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Emnid wöchentlich für die Zeitung „Bild am Sonntag“ [mehr…]
Wien. Österreichs Bundeskanzler Christian Kern hat sich für ein EU-weites Verbot von Wahlkampfauftritten türkischer Politiker ausgesprochen. „Eine gemeinsame Vorgehensweise der EU, um solche Wahlkampfauftritte zu [mehr…]
Berlin. SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hat das Recht türkischer Minister betont, in Deutschland aufzutreten. Gegenüber der Zeitung „Welt am Sonntag“ sagte Oppermann: „Es liegt nahe, propagandistische [mehr…]
Berlin. SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz verfolgt nach Einschätzung des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB) die richtige Strategie, um den Vormarsch der AfD zu stoppen. Im Interview mit der [mehr…]
Berlin. Zweierlei Kritik wird an Angela Merkels Nordafrika-Reise geübt. Erstens, dass sie nur unternommen worden sei, weil der Wahlkampf nahe und die Kanzlerin den Deutschen [mehr…]
Saarbrücken. Die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer hat ihre Partei davor gewarnt, beim Bemühen um verloren gegangene Wähler mit rückwärtsgewandten Positionen punkten zu wollen. Moderner Konservatismus [mehr…]
Berlin. Die Bundesregierung erhöht im Streit um die geplante Kürzung des Kindergelds für im Heimatland lebende Kinder von EU-Ausländern den Druck auf die Europäische Kommission. [mehr…]
Berlin. SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz wird nach seiner Ankündigung von Korrekturen an der Agenda 2010 konkreter. Laut eines SPD-Konzepts, über das die „Süddeutsche Zeitung“ berichtet, sollen [mehr…]
Berlin. Obleute des Untersuchungsausschusses zur VW-Abgasaffäre verlangen die Sicherstellung privater E-Mails von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU). Nach Ansicht der Parlamentarier besteht der Verdacht, dass der [mehr…]
Berlin. 79 Prozent der Deutschen sind laut einer Umfrage gegen Wahlkampfauftritte von türkischen Politikern in Deutschland. In der Erhebung des Forsa-Instituts für das „RTL Nachtjournal“ [mehr…]
Berlin. Der CDU-Politiker Wolfgang Bosbach hat die Absage der Stadt Gaggenau an den Auftritt des türkischen Justizministers Bekir Bozdag als richtungsweisend begrüßt. „Das ist eine [mehr…]
Berlin. Angesichts der jüngsten Entwicklungen in den deutsch-türkischen Beziehungen finden einer N24-Emnid-Umfrage zufolge 64 Prozent der Deutschen, Bundeskanzlerin Angela Merkel solle härter gegenüber dem türkischen [mehr…]
Berlin. Wenn nicht alles täuscht, dann wird der Kampf um soziale Gerechtigkeit zu einem zentralen Wahlkampfthema in diesem Jahr. Unter diesem politischen Vorzeichen steht auch [mehr…]
Berlin. FDP-Generalsekretärin Nicola Beer fordert ein Ausscheiden Griechenlands aus dem Euro. „Griechenland muss aus dem Euro schon deshalb ausscheiden, damit das Land endlich aus eigener [mehr…]
Berlin. Die Welle von Neueintritten in die SPD nach der Nominierung von Martin Schulz zum Kanzlerkandidaten ist offenbar noch deutlich größer als bislang angenommen: Seit [mehr…]
Berlin. Linken-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht hat scharfe Kritik daran geübt, dass deutsche Behörden Wahlkampfauftritte türkischer Regierungsvertreter in Deutschland dulden: „Die Kumpanei der Bundesregierung mit dem türkischen [mehr…]
Berlin. Sicher, CSU-Chef Horst Seehofer hatte schon mal mehr Schwung und war besser bei Stimme, und SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz muss langsam aufpassen, dass man seiner [mehr…]
Berlin. Die Mehrheit der Deutschen spricht sich für Änderungen an der Agenda 2010 aus. Das berichtet „Bild“ mit Verweis auf eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts INSA. [mehr…]
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