Tochter von Franz Josef Strauß gegen Vereinnahmung durch AfD
Zum 30. Todestag von CSU-Legende Franz Josef Strauß am 3. Oktober hat sich dessen Tochter Monika Hohlmeier gegen eine Vereinnahmung ihres Vaters durch die AfD [mehr…]
Zum 30. Todestag von CSU-Legende Franz Josef Strauß am 3. Oktober hat sich dessen Tochter Monika Hohlmeier gegen eine Vereinnahmung ihres Vaters durch die AfD [mehr…]
Der Bund kommt bei der Senkung der CO2-Emissionen nur schleppend voran. Seit dem Jahr 2005 konnten die Emissionen im Verkehrssektor, im Gebäudebereich, in der Landwirtschaft [mehr…]
Die CSU hat die Abschiebungsskepsis von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) scharf kritisiert. „Vertrauen in den Rechtsstaat wächst nicht, wenn er vor der Macht des Faktischen [mehr…]
Grüne und FDP bringen am Freitag erstmals in dieser Legislaturperiode einen gemeinsamen Antrag in den Bundestag ein. Die beiden Fraktionen haben sich zusammengeschlossen, um eine [mehr…]
Die EU streicht die umstrittenen Finanzhilfen an die Türkei zur Vorbereitung auf einen EU-Beitritt drastisch zusammen. Die Gelder für die Jahre 2018 bis 2020 werden [mehr…]
Der Politologe Jürgen Falter sieht in der Wahl von Ralph Brinkhaus zum neuen Unionsfraktionschef und der Abwahl Volker Kauders den Ausdruck einer tief sitzenden Frustration [mehr…]
Die deutsche Wirtschaft begrüßt das Brüsseler Vorhaben, die US-Sanktionen gegen den Iran zu umgehen. „Die von der EU geplante Zweckgesellschaft könnte ein Instrument sein, die [mehr…]
Der Regierungsstreit um Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen lässt CDU/CSU in der Wählergunst fallen. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Emnid wöchentlich für „Bild am Sonntag“ erhebt, verliert [mehr…]
Der stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende Ralf Stegner will in dem abermaligen Koalitionsgespräch nicht nur die Personalie Maaßen besprochen sehen, sondern auch den Zustand der Koalition. Der FAS [mehr…]
FDP-Bundesvorsitzender Christian Lindner MdB hat sich gestern in Fulda kritisch über die Beförderung von Hans-Georg Maaßen, bisheriger Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, zum Staatssekretär im [mehr…]
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat angekündigt, die Planungsverfahren für den Bau von neuen Stromtrassen erheblich zu verkürzen. Er werde „ein Bündnis mit den Ländern schmieden“ [mehr…]
Aus der SPD-Bundestagsfraktion kommt scharfe Kritik an dem Wechsel Hans-Georg Maaßens von der Spitze des Bundesverfassungsschutzes in das Innenministerium. „Die sogenannte Einigung im Fall Maaßen [mehr…]
Das Fuldaer Freibad Rosenau verzeichnete 2018 einen Besucherrekord. Mehr als 168.000 Badegäste suchten hier zwischen dem 1. Mai und dem 9. September Abkühlung. Weit über [mehr…]
Das Klinikum Fulda ist als Krankenhaus der höchsten Versorgungsstufe vom hessischen Ministerium für Soziales und Integration (HSMI) mit einem umfassenden Versorgungsauftrag ausgestattet. Dieser Auftrag umfasst mit [mehr…]
Der Spitzenkandidat der CDU Hessen für die Landtagswahl am 28. Oktober hat heute auf dem 112. Landesparteitag der hessischen CDU in Offenbach am Main seine [mehr…]
Die Grünen im Bundestag wollen noch im September den sofortigen Stopp des Vergabeverfahrens für einen neuen Eigner der Lkw-Maut-Betreiberfirma Toll Collect beantragen. „Wir werden es [mehr…]
Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt hat der sächsischen Staatsregierung und Polizei schwere Versäumnisse vorgeworfen. In Sachsen stehe die Regierung „seit Jahren schulterzuckend“ daneben, wenn Rechtsextremismus sichtbar werde, [mehr…]
Seit Monaten gibt es offenbar tiefe Meinungsverschiedenheiten zwischen einigen Landesverfassungsschutz-Ämtern, die für eine härtere Gangart gegenüber der AfD plädieren, und dem Bundesamt für Verfassungsschutz unter [mehr…]
Die Erziehungswissenschaftlerin Susanne Viernickel befürchtet, dass das „Gute-Kita-Gesetz“ für mehr Ungerechtigkeit bei der Kinderbetreuung sorgen könnte. Die Eckpunkte seien „so vage formuliert, dass das Geld [mehr…]
Der Streit um die Frage, ob es in Chemnitz am vorvergangenen Sonntag zu „Hetzjagden“ gekommen ist, ist auf der Bundesebene angekommen. Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer [mehr…]
Das Finanzministerium von SPD-Vizekanzler Olaf Scholz gibt die Einführung einer Digitalsteuer („Facebook-Steuer“) auf. Die „Dämonisierung der großen Digitalunternehmen“ sei „nicht zielführend“, heißt es in einem [mehr…]
Im aktuellen INSA-Meinungstrend für „Bild“ verbessern sich CDU/CSU (28,5 Prozent) und AfD (17 Prozent) jeweils um einen halben Punkt. Die SPD (16 Prozent) verliert einen [mehr…]
Die SPD-Spitze lehnt eine Zusammenarbeit mit der neuen linken Sammlungsbewegung von Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine strikt ab. „Was Wagenknecht und Lafontaine da machen, ist [mehr…]
Die CSU will in dieser Legislaturperiode einen Komplett-Ausstieg aus dem Soli durchsetzen und die Mütterrente stärker ausweiten als bislang in der Koalition vereinbart. „Unser Ziel [mehr…]
Angesichts des Brückeneinsturzes von Genau will die Europäische Investitionsbank (EIB) den Verfall von Brücken, Straßen und Bahnstrecken in Europa stoppen. „Wir können als EU-Bank dabei [mehr…]
© 1998 - 2024 norbert hettler | fdi-mediendienst.de