Grüne: EU und Bund müssen auf Pandemiewirtschaft umschwenken
Vor dem Impfgipfel von Bund und Ländern und den Beratungen der EU-Kommission mit den Pharmaunternehmen fordern die Grünen eine systematischeren Umgang mit der Coronakrise. „Die [mehr…]
Vor dem Impfgipfel von Bund und Ländern und den Beratungen der EU-Kommission mit den Pharmaunternehmen fordern die Grünen eine systematischeren Umgang mit der Coronakrise. „Die [mehr…]
Der Deutsche Philologenverband (DPhV) setzt sich mit Nachdruck für ein schnelleres Impfangebot an Lehrkräfte ein. „Nur so können wir tatsächlich in den Präsenzunterricht zurückkommen, wenn [mehr…]
Ein Jahr nach Beginn der Corona-Pandemie in Deutschland hat sich Bundesgesundheitsminister Jens Spahn verhalten optimistisch über den weiteren Verlauf der Krise geäußert. „Einen zweiten Jahrestag [mehr…]
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat ihre Ankündigung erneuert, dass Kitas und Schulen im aktuellen Lockdown als erstes wieder öffnen. „Wir setzen alles daran“, sagte Merkel [mehr…]
Grünen-Chef Robert Habeck hat die Bundesregierung aufgefordert, gemeinsam mit dem neuen US-Präsidenten Joe Biden eine Allianz für höhere Impfstoffproduktionen zu schmieden. „Mit der Regierung des [mehr…]
Die Entscheidung der Europäischen Arzneimittelbehörde EMA, den Impfstoff von Astrazeneca für alle Altersgruppen über 18 Jahren zuzulassen, hat unterschiedliche Reaktionen in Koalition und Opposition hervorgerufen. [mehr…]
Die Bundestagsfraktion der FDP fordert „Digitalisierungs-Taskforce“ für das öffentliche Gesundheitswesen. „Bund und Länder müssen dort gemeinsam mit Experten die gefährliche Mischung aus Kompetenzwirrwarr und Behäbigkeit [mehr…]
Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat angekündigt, einer Massenarbeitslosigkeit mit Qualifizierungsmaßnahmen vorbeugen zu wollen. Es sei arbeitspolitisch jetzt besonders wichtig, „die Menschen wieder aus der Arbeitslosigkeit [mehr…]
Der Skandal um die insolvente Wirecard AG hat nun doch ein personelles Nachspiel bei der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin): Deren Chef Felix Hufeld muss gehen, [mehr…]
Die Auszahlung der November- und Dezemberhilfen bleibt weiter hinter den Erwartungen. Bis Freitag wurden etwas mehr als 4,1 Milliarden Euro ausbezahlt, inklusive Abschlagszahlungen, teilte das [mehr…]
Der Bundestag hat die Elterngeldnovelle mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen angenommen. Die AfD stimmte gegen den Entwurf, FDP, Linke und Bündnis 90/Die Grünen enthielten sich. [mehr…]
CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak hat das Urteil gegen den Mörder des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke (CDU) begrüßt und sieht in dessen Tat und der lebenslangen Haftstrafe [mehr…]
Die Frustration in der Bevölkerung über den schleppenden Impfstart ist nach Ansicht von Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) auch den hohen Erwartungen geschuldet, die der Bund [mehr…]
FDP-Parteichef Christian Lindner hat sich für einen Vorrang von Akteuren im Bildungswesen bei den Impfterminen ausgesprochen. „Bei der Impf-Priorisierung sollten Lehrer und Erzieher vorgezogen werden. [mehr…]
Die 16 Bundesländer haben 2020 insgesamt ein Haushaltsdefizit in Höhe von 41,9 Milliarden Euro erzielt. Dies geht aus einer internen Vorlage des Bundesfinanzministeriums hervor, über [mehr…]
Im Streit zwischen dem Impfstoffhersteller Astrazeneca und der EU haben sich die Fronten am Donnerstag womöglich gelockert. In der Sache habe Astrazeneca-Chef Pascal Soriot zugesagt, [mehr…]
Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki sieht die Verantwortung für den Impfstoffmangel in Deutschland nicht in der EU, sondern bei Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU). „Jens Spahns [mehr…]
Bundesfinanzminister und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat in den vergangenen Jahren die Ausgaben seines Ministeriums für Öffentlichkeitsarbeit mehr als verdoppelt. Das geht aus der Antwort des [mehr…]
Mit der Coronakrise nimmt die Langzeitarbeitslosigkeit in Deutschland erstmals nach fast 20 Jahren wieder deutlich zu. Laut Bundesagentur für Arbeit hat sie sich allein seit [mehr…]
SPD und Union im Deutschen Bundestag streiten um die eigentlich bereits geeinte Novelle des Bundespolizeigesetzes. In der SPD herrscht Unmut darüber, dass die Unionsfraktion die [mehr…]
Die Bundesregierung hat ihre Wachstumsprognose für das laufende Jahr deutlich nach unten korrigiert. Das geht aus dem Jahreswirtschaftsbericht 2021 hervor, der am Mittwoch vom Bundeskabinett [mehr…]
Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat sich gegen den Vorwurf verteidigt, in den Ministerpräsidentenkonferenzen (MPK) unaufmerksam zu sein. „Da wird in einigen Medien das Bild [mehr…]
Nach der Wahl von Armin Laschet zum neuen CDU-Vorsitzenden gewinnen die Unionsparteien an Zuspruch. Das ist das Ergebnis einer Forsa-Umfrage für das RTL/n-tv-„Trendbarometer“. Demnach steigt [mehr…]
Der Virologe Alexander Kekulé hat sich trotz der Corona-Mutationen für ein Lockdown-Ende ab Mitte Februar ausgesprochen. „Ich halte es für möglich, dass ab Mitte Februar [mehr…]
Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Mittwochmorgen 13.202 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 17,4 Prozent oder 2.772 Fälle weniger als am Mittwochmorgen vor einer Woche, als [mehr…]
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