Wachstum der Steuereinnahmen in Hessen gebremst

In der vergangenen Woche kam der Arbeitskreis „Steuerschätzungen“ zu seiner Herbstsitzung in Hamburg zusammen. Das Hessische Finanzministerium hat anschließend die Schätzung sorgfältig analysiert und daraus die Zahlen für Hessen abgeleitet. Der Haushalt des Landes für das laufende Jahr, der bereits 2017 verabschiedet wurde, basiert auf Zahlen der Mai-Schätzung 2017. Im Mai 2018 gingen die Schätzer dann von Steuermehreinnahmen für 2018 in Höhe von 290 Millionen Euro, für 2019 von 370 Millionen Euro aus.

Die aktuelle Herbst-Schätzung bestätigt die Prognose für das laufende Jahr. Für 2018 werden Mehreinnahmen in Höhe von rund 300 Millionen Euro erwartet. Die Zahlen liegen damit fast punktgenau auf den bekannten Vorhersagen. Auch 2019 sind gut 300 Millionen Euro mehr zu erwarten als bei der Haushaltsaufstellung 2017 angenommen. Der Anstieg der Steuereinnahmen wird aber bereits gebremst: Die aktuelle Schätzung für 2019 liegt deutlich unter den noch im Mai erwarteten 370 Millionen Euro.

„Wir tun gut daran, nicht nur mit dem Steuergeld der Hessinnen und Hessen, das uns bereits anvertraut wurde, weiter sorgsam umzugehen. Auch die kommenden Jahre sollten wir im besten Sinne konservativ angehen, zurückhaltend in der Planung. Wir sind stets gut damit gefahren, Geld, das wir noch gar nicht haben, nicht direkt bis ins Letzte zu verplanen. Diese Linie halten wir bei – erst recht in Zeiten, in denen der Anstieg der Steuereinnahmen gebremst wird. In Deutschland und Hessen sind wir gut aufgestellt. Die Inlandsnachfrage läuft und mit ihr die entsprechenden Steuereinnahmen. Doch außerhalb nimmt die Liste der Risiken, die die Entwicklungschancen der Exportnation Deutschland dämpfen, leider eher zu als ab: Trump, Brexit und Italien sind nur drei Stichworte“, sagte Finanzminister Dr. Thomas Schäfer. „Wir liegen im Plan in Hessen. Das zeigt die aktuelle Steuerschätzung. Sie macht aber ebenso deutlich: Auch wenn wir mit ausgeglichenen Haushalten und der Schuldentilgung in Serie gehen, müssen diese Erfolge stets aufs Neue erarbeitet werden. Von uns, durch kluge Haushaltspolitik. Vor allem aber von den Hessinnen und Hessen, die durch ihre Arbeit und ihren Einsatz unser Land finanzieren. Vielen Dank dafür!“ +++