Die zweite Sitzung der Fuldaer Stadtverordnetenversammlung in der neuen Legislaturperiode entwickelte sich am Montagabend zu einem langen Wahlabend. Über Stunden hinweg wurden Ausschüsse, Stellvertretungen und weitere Funktionen neu besetzt. Im Mittelpunkt stand dabei nicht nur die personelle Neuordnung des Stadtparlaments, sondern auch die Frage, wie belastbar die neue politische Zusammenarbeit zwischen CDU, Grünen und 3FFF tatsächlich ist.
Für Aufmerksamkeit sorgte insbesondere die Wahl von Jutta Hamberger zur Vorsitzenden des Ausschusses für Kultur, Tourismus und Partnerstädte. Erstmals übernimmt damit eine Politikerin der Grünen den Vorsitz eines Ausschusses im Fuldaer Stadtparlament. Zur stellvertretenden Vorsitzenden wurde Stephanie Rützel von der CDU gewählt. Die Entscheidung gilt als deutliches Signal der Kooperation, deren Stabilität zuletzt öffentlich infrage gestellt worden war.
Hamberger gehört seit mehreren Jahren der Stadtverordnetenversammlung an und ist in Fulda weit über die Kommunalpolitik hinaus vernetzt. Die freiberufliche Consultant in der Verlagsbranche engagiert sich unter anderem in der Gesellschaft für Christlich-Jüdische Zusammenarbeit, im Vorstand des Fördervereins der Musikschule sowie im Freundeskreis Sergiew Posad. Inhaltlich kündigte sie an, die Arbeit ihres Vorgängers Dr. Albert Post von der CDU fortzuführen. Kultur sei „der Sauerstoff jeder Demokratie“, erklärte Hamberger. Sie stifte Identität, schaffe Zusammenhalt und Gemeinschaft, verbinde Vergangenheit und Gegenwart und öffne neue Welten. Gleichzeitig sei Kultur ein wichtiger Standort- und Wirtschaftsfaktor. Daran werde sich die Arbeit des Ausschusses auch künftig messen lassen müssen.
Ebenfalls neu gewählt wurde Jochen Kohlert als stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses für Bauwesen, Stadtplanung, Klimaschutz und Mobilität. Weitere personelle Entscheidungen der Sitzung sollen noch in einem gesonderten Bericht veröffentlicht werden.
Marie-Louise Puls, Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, wertete die Wahlen als klares politisches Zeichen. Mit Blick auf die von der AfD geäußerten Zweifel an der Zusammenarbeit von CDU, Grünen und 3FFF erklärte sie, die Kooperation meine es ernst. „Dieses Bündnis ist stabil“, sagte Puls. Ein eigenständiger Bericht über weitere Entscheidungen der Sitzung folgt noch. +++
Die Grünen haben ihre Seele verkauft ….