Die Fraktionsgemeinschaft von Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke will zentrale Grundsatzfragen der regionalen Müllentsorgung auf die Tagesordnung der Verbandsversammlung des Zweckverbands Abfallwirtschaft Vogelsbergkreis (ZAV) setzen. Mit einem umfassenden Berichtsantrag sowie einer gesonderten Anfrage zur Grünabfallsammlung soll geklärt werden, wie der Verband die Entsorgungssicherheit dauerhaft gewährleistet, Wertstoffkreisläufe stärkt und die finanzielle Belastung für die Bürgerinnen und Bürger vorausschauend steuert.
Fraktionsvorsitzender Dietmar Schnell verweist auf die Notwendigkeit rechtzeitiger Planungen. Es gelte frühzeitig zu analysieren, welche Aufgaben und Weichenstellungen in den kommenden Jahren auf den ZAV zukommen. Eine verlässliche Entsorgung, ein verantwortungsbewusster Umgang mit endlichen Ressourcen sowie die wirtschaftliche Tragfähigkeit müssten nach seinen Worten zwingend zusammen gedacht werden.
Der beantragte Zukunftsbericht soll die absehbaren Herausforderungen der nächsten fünf bis zehn Jahre abbilden. Im Zentrum stehen dabei die Anpassung der Sammel- und Entsorgungsstrukturen, Ansätze zur Wiederverwendung und zum Recycling sowie die Potenziale digitaler Verfahren. Besonderes Augenmerk legt die Fraktionsgemeinschaft auf die Erfassung von Elektroaltgeräten, um die darin enthaltenen wertvollen Rohstoffe effizienter zu sichern. Neben künftigen Investitionen und den finanziellen Lasten der Deponienachsorge sollen auch die daraus resultierenden Auswirkungen auf die Gebührengestaltung offengelegt werden. Zudem soll beleuchtet werden, welche organisatorischen und personellen Kapazitäten beim ZAV nötig sind, um die anstehenden Aufgaben stabil zu erfüllen. Vorstand und Geschäftsführung des Verbands sind dabei aufgefordert, eigene Handlungsfelder und Schwerpunkte in die Ausarbeitung einzubringen.
Dass zeitgemäße Abfallwirtschaft weit über das reine Leeren von Restabfallbehältern hinausreicht, unterstreicht Daniel Schmidt für die Grünen. Man müsse genau erfassen, wie Wertstoffe künftig besser genutzt werden können und welche administrativen Entscheidungen dafür frühzeitig auf den Weg gebracht werden müssen.
Parallel dazu nimmt die Fraktion mit einer separaten Anfrage die Praxis der Grünabfallentsorgung unter die Lupe. Seit Anfang 2024 fallen bei der Selbstanlieferung an den Sammelplätzen und Kompostierungsanlagen des Verbands Gebühren an. Nun fordern die Abgeordneten eine detaillierte Zwischenbilanz: Erfragt werden die seither registrierten Mengen sowie Veränderungen im Anlieferverhalten der Bürger. Auch das rechnerische Verhältnis von Gebühreneinnahmen zu den tatsächlich entstandenen Betriebskosten, die räumliche Erreichbarkeit und Auslastung der Annahmestellen sowie die konkreten Verwertungswege des Grünschnitts sollen dargelegt werden.
Darüber hinaus erkundigen sich Grüne und Linke danach, ob dem ZAV oder den Städten und Gemeinden seit Einführung der Gebührenpflicht veränderte Fallzahlen bei illegalen Abfallablagerungen in der Landschaft bekannt geworden sind. Einen direkten Zusammenhang mit den Gebühren setze man dabei ausdrücklich nicht voraus.
Grünabfälle stellten wertvolle Ausgangsstoffe für Kompost oder die Energiegewinnung aus Biomasse dar, heben Schnell und Schmidt gemeinsam hervor. Erforderlich sei daher ein Sammelregime, das für die Bevölkerung praxistauglich bleibe und gleichzeitig wirtschaftlich sowie ökologisch tragfähig sei. Anhand der bisherigen Erfahrungswerte solle nun geprüft werden, wo das bestehende Modell funktioniert und an welchen Stellen Korrekturen zweckmäßig sind. Mit beiden Anträgen will das Bündnis zu Beginn der laufenden Wahlperiode eine belastbare Sachgrundlage schaffen, um die künftige Ausrichtung des Verbands im Bürgerinteresse weiterzuentwickeln. +++
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