Unmut in Unionsfraktion über Steinbachs Tweets wächst

Berlin. Der Unmut in der Unionsfraktion über die umstrittenen Tweets der CDU-Abgeordneten Erika Steinbach wächst. Michael Brand (CDU), Vorsitzender des Menschenrechtsausschusses des Bundestages, kritisierte die Fraktionssprecherin für Menschenrechte scharf: „Besorgt sein darf man, gerade in bewegten Zeiten, Ängste schüren aber geht gar nicht“, sagte er dem „Tagesspiegel“. „Deutschland 2016 jetzt auch noch mit einer Diktatur gleichzusetzen, damit hat sich Erika Steinbach in eine sehr einsame Ecke gestellt.

Nicht allein ich empfinde dieses Herumtwittern als eine Zumutung – aber jeder blamiert sich so gut er kann.“ Steinbach hatte am Sonntagabend in einem Tweet die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung indirekt mit einer Diktatur verglichen. „Seit September alles ohne Einverständnis des Bundestages. Wie in einer Diktatur“, schrieb sie. Bereits Ende Februar hatte Steinbach mit einem Foto-Kommentar zum Thema Flüchtlinge auf Twitter empörte Reaktionen hervorgerufen. Das diskutierte Foto zum Thema Flüchtlinge zeigt ein blondes Kind umringt von dunkelhäutigen Menschen. Darüber steht: „Deutschland 2030“, darunter „Woher kommst du denn?“.

Steinbach tritt Rückzugs-Gerüchten entgegen

Die Menschenrechtssprecherin der Unions-Fraktion im Bundestag ist Spekulationen über einen möglichen Rückzug vom Fraktionsamt oder gar aus der Partei entgegengetreten. Es gebe immer Dinge, bei denen man mit der Parteispitze nicht übereinstimmt, sagte Steinbach gegenüber „Bild“. Persönliche Konsequenzen werde sie jedoch nicht ziehen: „Ich bin fest verankert in der Fraktion. Ich habe nicht die Absicht zurückzutreten.“ Sie habe als Menschenrechtssprecherin seit langem auf die Probleme im Mittleren Osten hingewiesen. „Ich habe schon 2014 im Bundestag gefordert, die Hilfen vor Ort in den Krisenregionen deutlich auf aufzustocken, sonst wird kein Meer breit genug und keine Mauer hoch genug sein, die Menschen an der Flucht zu hindern.“ +++ fuldainfo