Miersch will nicht gegen Nahles kandidieren

Der Chef der Parlamentarischen Linken in der SPD-Bundestagsfraktion, Matthias Miersch, will nicht gegen SPD-Chefin Andrea Nahles bei der vorgezogenen Wahl der SPD-Fraktionsspitze kandidieren. Das habe Miersch am Dienstag bei einem treffen linker SPD-Abgeordneter klargestellt, berichten die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ unter Berufung auf Angaben von Sitzungsteilnehmern. „Ich werde nicht gegen Andrea antreten“, soll Miersch laut Teilnehmerangaben gesagt haben.

Die SPD müsse nun inhaltlich vorankommen, habe Miersch gefordert. „Die Grünen haben uns nahezu überall deklassiert, deshalb muss die SPD schnell unter Beweis stellen, dass sie engagierten Klimaschutz kann“, habe Miersch gesagt, berichten die Zeitungen unter Berufung auf Teilnehmerangaben. Das Klimaschutzgesetz müsse noch in diesem Jahr umgesetzt werden, hieß es weiter. Miersch, SPD-Bundestagsabgeordneter aus Hannover, galt als möglicher Kompromisskandidat im Machtkampf um die SPD-Fraktionsspitze. Mit seinem Rückzug schrumpft die Zahl möglicher Nahles-Herausforderer zusammen. Vor Miersch hatten bereits der ehemalige SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz sowie der Vorsitzende der SPD-Landesgruppen Niedersachsen und Bremen, Johann Saathoff, erklärt, nicht gegen Nahles antreten zu wollen.

Schulz will nicht gegen Nahles antreten

Ex-SPD-Chef Martin Schulz hat in einem Schreiben an die SPD-Bundestagsabgeordneten klargestellt, dass er bei den vorgezogenen Wahlen zum Fraktionsvorsitz nicht gegen Andrea Nahles antreten wird. „Ich werde nicht für den Fraktionsvorsitz kandidieren“, erklärt Schulz in den Schreiben, über welches die „Rheinische Post“ (Donnerstagsausgabe) berichtet. Er verweist auf ein vertrauliches Gespräch mit der Partei- und Fraktionsvorsitzenden vor zwei Wochen, in dem er ihr dies mitgeteilt habe. „Ich habe Andrea Nahles in diesem Gespräch auch gesagt, dass es für mich selbstverständlich wäre, sie zu informieren, sollte ich gegen sie antreten wollen. Dies war vor dem Gespräch nicht der Fall, und ist es auch jetzt nicht“, schreibt Schulz weiter. Er bekräftigte die Haltung des Parteivorstandes, „nun keine Personaldebatten zu führen“. Diese Vorgehensweise halte er für richtig. Der SPD riet er, sich auf „die inhaltliche und vertiefte Aufarbeitung der letzten Ergebnisse“ zu konzentrieren. +++