Heil stellt Anhebung von Kurzarbeitergeld in Aussicht

Wir suchen intensiv nach einer Lösung

Hubertus Heil (SPD)
Hubertus Heil (SPD)

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat eine baldige Anhebung des Kurzarbeitergeldes in Aussicht gestellt. „Nicht nur für Geringverdiener, auch für Facharbeiter bedeutet Kurzarbeit einen erheblichen Einbruch. Miete und Rechnungen müssen ja weiterbezahlt werden. Deswegen suchen wir in der Regierung und mit den Sozialpartnern intensiv nach einer Lösung“, sagte Heil der „Neuen Osnabrücker Zeitung“.

Dabei stellte sich der SPD-Politiker hinter die Forderung des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), die staatlichen Zuschüsse von 60 auf 80 Prozent der Nettoeinbußen (87 Prozent bei Arbeitnehmern mit Kindern) für die Monate Mai, Juni und Juli aufzustocken. „Die Forderung des DGB ist plausibel“, so der Arbeitsminister weiter. In den Beratungen gehe es darum, „wie wir Kaufkraftverluste ausgleichen können, wenn die Krise fortdauert“. Einen belastbaren Überblick über die Zahl der Betroffenen gebe es nicht vor Mai. „Aber ich gehe davon aus, dass mehrere Millionen Menschen in Kurzarbeit sind oder gehen werden“, sagte Heil.

Es seien deutlich mehr Branchen betroffen als bei der Finanzkrise von 2008/2009, vor allem in der Gastronomie und im Tourismus. „Die Herausforderung ist gewaltig, aber wir haben die Rücklagen, um das gemeinsam zu überstehen. Und Kurzarbeit sichert Millionen von Arbeitsplätzen“, so der SPD-Politiker weiter. Die Bundesagentur für Arbeit verfügt über Reserven von 26 Milliarden Euro. „Das Geld reicht für eine lange Strecke. Die Rücklagen sind höher als vor der Krise vor zwölf Jahren“, sagte Heil der Zeitung weiter. Es gebe wohl „kein Land wie Deutschland mit einem so starken Sozialstaat, um die Folgen des Corona-Bebens zu stemmen.“ +++

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