Bundestagswahlkreis – Brand lehnt erneute Änderung in Hessen ab

Fulda/ Berlin. Der osthessische Bundestagsabgeordnete Michael Brand hat seinen Widerstand gegen eine erneute Änderung der hessischen Bundestagswahlkreise angekündigt. „Erst vor gut 2 Jahren haben wir in einer Kraftanstrengung erfolgreich eine Zerschneidung des Landkreises Fulda im Bundestagswahlkreis verhindert sowie den Erhalt des Altkreises Lauterbach gesichert.“

Eine Änderung des gerade erst neu geschaffenen, benachbarten Wahlkreis 175 (Main-Kinzig / Wetterau II / Schotten) wie aktuell von der Wahlkreiskommission des Bundespräsidenten geplant, würde mit hoher Wahrscheinlichkeit auch Änderungen für den Bundestagswahlkreis 174 Fulda / Lauterbach nach sich ziehen, der zu den größten Wahlkreisen gehört.

„Der Wahlkreis Fulda hat eine lange Tradition. Die Verbindung des kompletten Landkreises Fulda und des Altkreises Lauterbach entspricht dem Lebensgefühl der Menschen in der Region. Auch die hinzugekommenen Gemeinden Schwalmtal und Grebenau sind ein Gewinn“, betonte Brand, der den Wahlkreis mittlerweile in der 3. Wahlperiode als direkt gewählter Abgeordneter im Deutschen Bundestag vertritt. „Es gibt keinen Grund in Hessen schon wieder Änderungen vorzunehmen. Jetzt schon wieder zu ändern, um dann nach der nächsten Wahl wieder zu ändern, wäre absoluter Irrsinn. Das wäre ein echter Schildbürgerstreich, gegen den wir uns wehren!“

Brand hat unmittelbar nach Bekanntwerden der Pläne Gespräche mit zuständigen Berichterstattern im Deutschen Bundestag sowie mit Hessens Innenminister Peter Beuth aufgenommen, der für das Land Hessen zu den Vorschlägen offiziell Stellung nehmen wird. „Der hessische Innenminister ist unser Verbündeter“, betonte Brand. „Wir werden vereint kämpfen, wir haben gute Argumente.“

Nach Beuths Ansicht soll Hessen auch weiterhin 22 Wahlkreise behalten und hingegen die Zahl der Wahlkreise in Thüringen um einen verringert werden, „soweit ein Wahlkreiszuwachs in Bayern für unausweichlich gehalten wird“. Da in Hessen die Bevölkerungsentwicklung stabil sei, verliere Thüringen Einwohner, so dass spätestens nach der nächsten Bundestagswahl hier ein Wahlkreis entfalle.

Die Wahlkreiskommission des Bundespräsidenten wird bis zum 22. Januar ihren Bericht dem Bundesinnenministerium zuleiten, der dann im Deutschen Bundestag beraten und entschieden wird. Vor Herbst 2015 ist mit keiner Entscheidung im Parlament zu rechnen. +++ fuldainfo