Bund und Länder einigen sich auf harten Lockdown

Die Regierungschefs von Bund und Ländern haben sich auf einen harten Lockdown verständigt. Dieser soll spätestens ab Mittwoch in Kraft treten, teilte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Sonntag mit. Weite Teile des Einzelhandels sollen demnach schließen. Ausnahmen soll es für den Einzelhandel mit Lebensmitteln und „ähnlichen dringenden Waren des täglichen Bedarfs“ geben. „Es wird auch darauf geachtet, dass der Verkauf von Nicht-Lebensmittelprodukten im Lebensmittel-Einzelhandel nicht ausgeweitet wird“, fügte die Kanzlerin hinzu.

Der Verkauf von Pyrotechnik vor Silvester werde verboten. Dienstleistungsbetriebe im Bereich der Körperpflege wie zum Beispiel Friseure müssen ebenfalls schließen. Beim Thema Schulen und Kitas wurde beschlossen, dass die Kontakte dort „deutlich eingeschränkt“ werden sollen. „Das bedeutet, dass Kinder, wann immer möglich, zu Hause betreut werden“, so Merkel. Schulen würden ab Mittwoch grundsätzlich geschlossen oder die Präsenzpflicht ausgesetzt. Eine Notfallbetreuung werde bereitgestellt. Für Abschlussklassen könne es Ausnahmen geben. Eine Überlastung des Gesundheitssystems müsse verhindert werden, sagte die CDU-Politikerin zur Begründung des Beschlusses. „Ziel bleibt, dass die Kontaktnachverfolgung wieder möglich wird.“ Dafür brauche man eine Sieben-Tage-Inzidenz von 50 pro 100.000 Einwohner oder weniger.

Die neuen Regelungen sollen zunächst bis zum 10. Januar gelten. Anfang Januar werde man über das weitere Vorgehen beraten. Wie es dann weitergehe, könne man noch nicht sagen, so Merkel. Mit dem Beschluss ziehen die anderen Länder mit Sachsen gleich, wo bereits ab Montag Schulen, Kindergärten, Horte und Teile des Einzelhandels geschlossen werden. Die Ergebnisse der Bund-Länder-Beratungen werden in den einzelnen Bundesländern in der Form von Verordnungen umgesetzt. Dabei gibt es in der Regel im Detail kleinere Abweichungen. +++ [popup_anything id=“289148″]