Monat: Februar 2019

Der Vorstandsvorsitzende der Wohnungsunternehmens Vonovia, Rolf Buch, hat Verständnis für die radikale Forderung einer Berliner Mieterinitiative nach Enteignungen geäußert. „Ich verstehe, dass Menschen extrem reagieren, [mehr…]

Die SPD hat laut einer aktuellen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov in der Wählergunst deutlich zugelegt. In der Erhebung des Instituts im Auftrag der Zeitungen des [mehr…]

Nach einem VW-kritischen Beschluss des Bundesgerichtshofs (BGH) zum Abgasskandal dämpft der Automobilclub ADAC die Hoffnungen vieler VW-Kläger auf eine erfolgreiche Klage gegen den Autokonzern. Der [mehr…]

Zwischen Union und SPD ist ein Konflikt über die Vorbereitung des Mauerfall-Jubiläums ausgebrochen. Die Bundesregierung plane, eine Kommission einzusetzen, die Vorschläge für das Jubiläumsjahr zwischen [mehr…]

Am Rande der Nordischen Ski-WM im österreichischen Seefeld sind am Mittwoch nach einer Doping-Razzia mehrere Personen festgenommen worden. Man habe ein „weltweit agierendes Dopingnetzwerk“ zerschlagen, [mehr…]

Die Kritik an Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wegen seiner Glückwünsche an den Iran zum 40. Jahrestag der Revolution wird lauter. Der evangelische Pfarrer und ehemalige SPD-Politiker [mehr…]

Nach seinem gescheiterten Versuch, den Zugang zu Psychotherapien neu zu regeln, hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) die medizinische Selbstverwaltung mit der Reform beauftragt. Der Gemeinsame [mehr…]

Die Linguistin Elisabeth Wehling hat ihr „Framing-Manual“ für die ARD gegen Kritik verteidigt. „Das Papier wird instrumentalisiert für eine politische Skandalisierung“, sagte Wehling der Wochenzeitung [mehr…]

Der frühere Außenminister und Ex-SPD-Chef Sigmar Gabriel hat bestätigt, dass ihm die Atlantik-Brücke das Amt des Vorsitzenden angeboten hat. Im „Tagesspiegel machte er allerdings zugleich [mehr…]

Mitte Februar hat die Hessische CDU beim Landesparteitag in Alsfeld die Liste für die Europawahl am 26. Mai 2019 aufgestellt. Nun kommt der Spitzenkandidat, Prof. [mehr…]

Der Koalitionsstreit über die Grundrente verschärft sich. SPD-Chefin Andrea Nahles widerspricht CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer, die eine Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung ausgeschlossen zuletzt hatte: „Es geht nicht [mehr…]

Die Zahl der Verkehrstoten in Deutschland ist im Jahr 2018 nach zwei Jahren Rückgang wieder gestiegen. Insgesamt kamen im vergangenen Jahr 3.265 Menschen bei Unfällen [mehr…]

Der Streit zwischen Indien und Pakistan in der umstrittenen Region Kaschmir im Himalaya eskaliert weiter: Ein pakistanischer Militärsprecher teilte am Mittwoch mit, dass die Luftwaffe [mehr…]

Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) hat vor ihrem Gipfeltreffen mit Unternehmen, Umwelt- und Verbraucherverbänden zur Vermeidung von Plastik in Supermärkten notfalls gesetzliche Regelungen angedroht. „Die Erfahrung [mehr…]

„Diese Baumaßnahme gleicht einer Operation am offenen Herzen“, betont Dr. Christian Müller und meint damit den Austausch eines Drittels des Drehofenmantels am Drehofen der Zement- [mehr…]

Der Iran hat im vergangenen Jahr nach Kenntnis der Bundesregierung 223 Menschen hinrichten lassen. Das geht aus einer Antwort des Bundesaußenministeriums auf eine Anfrage der [mehr…]

Das von den Demokraten dominierte US-Repräsentantenhaus hat am Dienstag eine Resolution verabschiedet, mit der der von Präsident Donald Trump ausgerufene Notstand wieder beendet werden soll. [mehr…]

Friedrich Merz gibt laut eines Zeitungsberichts sein Amt als Vorsitzender der Atlantik-Brücke auf. Bereits auf der Mitgliederversammlung im Juni soll ein Nachfolger gewählt werden, berichtet [mehr…]

Jobcenter müssen von Hartz-IV-Empfängern auch Kleinbeträge zurückfordern, wenn sie rückblickend betrachtet zu viel Arbeitslosengeld II überwiesen haben. Das kostet aber deutlich mehr, als es bringt, [mehr…]

Die Warnung des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) vor einem Tablet- und zwei Smartphone-Modellen, die mit Schadsoftware ausgeliefert worden sind oder davon befallen [mehr…]

14 frisch gebackenen Gesundheits- und Krankenpflegerinnen haben nach drei intensiven Jahren der Ausbildung ihren Abschluss gemacht und sind bereit für einen vielseitigen Beruf mit glänzenden [mehr…]

Die SPD Wartburgkreis hat auf ihrer Wahlkreiskonferenz ihre Kandidaten für die Kreistagswahl am 26. Mai aufgestellt. Mit Kraft und konkreten Ideen möchte man in den [mehr…]

Nach dem AfD-Urteil des Verwaltungsgerichts Köln hat sich Unionsfraktionsvize Thorsten Frei (CDU) dafür ausgesprochen, eine Beschwerde gegen den Beschluss zu prüfen. Bei der Frage der [mehr…]