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Monat: Januar 2016

Politik

Schlömer ruft FDP zu klarer Positionierung als Bürgerrechtspartei auf

4. Januar 2016 Redaktion 0
Berlin. Vor dem Dreikönigstreffen der FDP hat der frühere Vorsitzende der Piratenpartei, Bernd Schlömer, die Liberalen zu einer klaren Positionierung als Bürgerrechtspartei im Informationszeitalter aufgerufen. [Lesen Sie hier mehr…]
Politik

Mit dem Vorschlaghammer – Das neue Mediengesetz in Polen

4. Januar 2016 Redaktion 1
Berlin. Der Begriff „Rechtsstaatsmechanismus“ lässt bereits das ganze Dilemma aufscheinen, in dem die EU in ihrem Konflikt mit Polen steckt. Auf der einen Seite steht [Lesen Sie hier mehr…]
Sport

Düsseldorf gewinnt Neuauflage des DM-Finals

4. Januar 2016 Redaktion 0
Fulda. Auf dem Weg zur erfolgreichen Titelverteidigung beim Liebherr Pokal-Finale am kommenden Samstag (9. Januar) in der ratiopharm arena Ulm/Neu-Ulm hat sich Titelverteidiger Borussia Düsseldorf [Lesen Sie hier mehr…]
Politik

Verfassungsschutz: Hier lebende Islamisten könnten Flüchtlinge anwerben

3. Januar 2016 Redaktion 0
Berlin. Der Präsident der Verfassungsschutzes von Nordrhein-Westfalen, Burkhard Freier, sieht die Gefahr, dass Flüchtlinge durch hier lebende Islamisten radikalisiert werden könnten. „Wir haben Erkenntnisse, dass [Lesen Sie hier mehr…]
Politik

SPD lehnt CSU-Vorstoß zum Löschen von Hassbotschaften im Internet ab

3. Januar 2016 Redaktion 0
Berlin. In der SPD und der Opposition stößt die Forderung der CSU, Hassbotschaften im Internet schon vor ihrer Veröffentlichung von den sozialen Netzwerken löschen zu [Lesen Sie hier mehr…]
Weitere Meldungen

Nordrhein-Westfalen: 52-Jähriger stirbt bei Absturz von Motorsegler

3. Januar 2016 Redaktion 0
Duisburg. Ein 52-Jähriger ist am Sonntag beim Absturz eines Motorseglers in Nordrhein-Westfalen ums Leben gekommen. Der Mann sei kurz vor 14:00 Uhr alleine mit dem [Lesen Sie hier mehr…]
Wirtschaft

Kartellamtspräsident: Erdgasverbraucher verschenken ihre Marktmacht

3. Januar 2016 Redaktion 0
Berlin. Deutschlands Erdgasverbraucher verschenken nach Einschätzung von Kartellamtspräsident Andreas Mundt mit ihrer niedrigen Bereitschaft zum Anbieterwechsel ihre Marktmacht. „Die Erfahrung aus anderen Märkten zeigt, dass [Lesen Sie hier mehr…]
CSU-Chef Horst Seehofer - Bild: Norbert Hettler
Politik

Seehofer konkretisiert Obergrenze auf 200.000 Flüchtlinge pro Jahr

3. Januar 2016 Redaktion 1
München. Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Vorsitzende Horst Seehofer hat eine konkrete Obergrenze von „maximal 200.000 Flüchtlingen“ pro Jahr gefordert. Seehofer sagte „Bild am Sonntag“: „Aus [Lesen Sie hier mehr…]
Bundeskanzlerin Angela Merkel
Politik

Oppermann gibt Merkel Mitschuld am Erstarken der AfD

3. Januar 2016 Redaktion 0
Berlin. SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann gibt Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) eine Mitschuld am Erstarken der AfD. „Bodenständige Konservative haben in der CDU keine politische Heimat mehr“, [Lesen Sie hier mehr…]
Bundestag
Wirtschaft

ThyssenKrupp-Chef kritisiert Wirtschaftspolitik der Bundesregierung

3. Januar 2016 Redaktion 0
Essen. ThyssenKrupp-Chef Heinrich Hiesinger hat die Wirtschaftspolitik der Bundesregierung kritisiert. „Die Regierung unterstützt uns in Brüssel, aber sie hat in dieser Legislaturperiode nicht genug getan, [Lesen Sie hier mehr…]
Politik

Landesfinanzminister wollen auch 2016 Jagd auf Steuersünder machen

3. Januar 2016 Redaktion 0
Berlin. Die Landesfinanzminister wollen trotz des Rückgangs bei den Selbstanzeigen auch im Jahr 2016 verstärkt Jagd auf Steuersünder machen. Auch künftig würden „spektakuläre Datenerwerbe und [Lesen Sie hier mehr…]
Bundestag,
Politik

Berlin will Erdogan zum Kurswechsel im Kurden-Konflikt bewegen

3. Januar 2016 Redaktion 0
Berlin. Die große Koalition will den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan dazu bringen, seinen harten Kurs gegen die Kurden aufzugeben. SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann kritisierte das [Lesen Sie hier mehr…]
Politik

Bundesrechnungshof kritisiert Pläne zum privaten Autobahnbau

3. Januar 2016 Redaktion 1
Berlin. Der Bundesrechnungshof (BRH) kritisiert in einem internen Gutachten die Pläne von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) zum privaten Autobahnbau. Es könnte ein Anreiz entstehen, „Projekte [Lesen Sie hier mehr…]
Politik

Bericht: Paris-Attentäter verfügten über vom IS erbeutete Pässe

3. Januar 2016 Redaktion 0
Paris. Mindestens zwei Terroristen der Paris-Anschläge vom 13. November verfügten offenbar über syrische Reisepässe, die von der Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS) erbeutet worden waren. Die [Lesen Sie hier mehr…]
Politik

Dobrindt will Takt-Fahrplan bei der Bahn mit kürzeren Umsteigezeiten

2. Januar 2016 Redaktion 0
Berlin. Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) will mit dem neuen Bundesverkehrswegeplan einen flächendeckenden Takt-Fahrplan mit kürzeren Umsteigezeiten im Schienenfernverkehr ermöglichen: „Die Bahn kann das Verkehrsmittel
Bundestag
Politik

Brüssel und Berlin besorgt über Hinrichtungen in Saudi-Arabien

2. Januar 2016 Redaktion 0
Berlin. Brüssel und Berlin haben sich besorgt über die Hinrichtung von 47 Menschen in Saudi-Arabien gezeigt. Der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Christoph Strässer (SPD), twitterte, er [Lesen Sie hier mehr…]
CSU-Chef Horst Seehofer - Bild: Norbert Hettler
Politik

Seehofer will Soli „ohne Vorbehalte“ abschaffen

2. Januar 2016 Redaktion 1
Berlin. Der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer will den Solidaritätszuschlag wie geplant abschaffen. „Für die CSU und den Freistaat Bayern gilt: Wir kämpfen mit aller Macht [Lesen Sie hier mehr…]
Wirtschaft

Ärztepräsident: Keine Änderung im Umgang der Ärzte mit Sterbehilfe

2. Januar 2016 Redaktion 0
Berlin. Ärztepräsident Frank Ulrich Montgomery geht davon aus, dass das neue Sterbehilfe-Gesetz keine Veränderung für die Patienten bringt. „Durch den Beschluss wird sich an dem [Lesen Sie hier mehr…]
Wirtschaft

Strompreise in Nord- und Süddeutschland driften bald auseinander

2. Januar 2016 Redaktion 0
Berlin. Verbrauchern im Süden Deutschlands drohen ab 2022 aufgrund der Energiewende deutlich höhere Stromkosten als Kunden in Norddeutschland. Schuld seien die langwierigen Planungen für Erdkabel, [Lesen Sie hier mehr…]
Weitere Meldungen

Bayern: Elfjährige durch Geschoss aus Kleinkaliberwaffe tödlich verletzt

2. Januar 2016 Redaktion 0
Nürnberg. Nach dem Tod einer Elfjährigen im bayerischen Oberaurach in der Silvesternacht hat nun eine Obduktion die Todesursache ergeben: Die tödlichen Verletzungen seien durch das [Lesen Sie hier mehr…]
Politik

Ramelow will Maut für Fernbusse

2. Januar 2016 Redaktion 0
Berlin. Der thüringische Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) fordert eine Maut für Fernbusse. „Bisher ist der Verzicht auf die Fernbusmaut eine faktische Subvention für einen Verkehrsträger, [Lesen Sie hier mehr…]
Solaranlage
Politik

Bericht: Regierung setzt Solarstromförderung nicht nahtlos fort

2. Januar 2016 Redaktion 0
Berlin. Die Förderung von Solarstromspeichern wird nicht nahtlos zum 1. Januar 2016 fortgesetzt. Ein neues Programm, das die seit 2013 laufende Bezuschussung von Batterien für [Lesen Sie hier mehr…]
Politik

Regierung plant Initiative zur Bekämpfung der Onlinesucht

2. Januar 2016 Redaktion 0
Berlin. Die Bundesregierung plant eine Initiative zur Bekämpfung der Onlinesucht. „Das Ziel muss ein maßvoller Umgang und eine gesunde `Online-Offline-Balance‘ mit den neuen Medien sein“, [Lesen Sie hier mehr…]
Politik

BDK: Gefahr durch internationalen Terrorismus ist Normalzustand

2. Januar 2016 Redaktion 0
Berlin. Die deutsche Bevölkerung muss sich darauf einstellen, dass die Gefahr durch den internationalen Terrorismus zum Normalzustand geworden ist: „Daran zweifelt niemand mehr“, sagte der [Lesen Sie hier mehr…]
Weitere Meldungen

Bericht: Hinweise aus dem Irak führten zur Terrorwarnung in München

1. Januar 2016 Redaktion 0
Berlin. Hinweise aus dem Irak haben offenbar zur Terrorwarnung am Donnerstagabend in München geführt. Die Gefahr eines Terroranschlags mit islamistischem Hintergrund in München war den [Lesen Sie hier mehr…]

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