Oppermann gibt Merkel Mitschuld am Erstarken der AfD

Berlin. SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann gibt Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) eine Mitschuld am Erstarken der AfD. „Bodenständige Konservative haben in der CDU keine politische Heimat mehr“, kritisierte Oppermann in der „Welt am Sonntag“. „Merkel macht Millionen Bürger politisch heimatlos. Das ist ein schweres Versäumnis und ein Grund dafür, dass auch nicht-extreme Wähler zur AfD abwandern.“

Der Zulauf für die AfD liege vor allem daran, dass der Staat in der Flüchtlingskrise ein hilfloses und chaotisches Bild abgegeben habe. Oppermann warf der Kanzlerin vor, Illusionen über die Dimension der Herausforderung durch den Flüchtlingszuzug zu verbreiten: „Frau Merkel muss den Menschen die ungeschminkte Wahrheit über die Integration und ihre Schwierigkeiten sagen. Leider hat die Union bisher kein Konzept vorgelegt.“

CDU und CSU seien zudem dafür verantwortlich, dass Deutschland auf den Flüchtlingszuzug schlecht vorbereitet gewesen sei, bemängelte der Fraktionsvorsitzende der SPD im Bundestag: Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge arbeite mit 15 Jahre alten, analogen Methoden und müsse modernisiert werden, sagte Oppermann. „Hier zeigt sich ein Versagen der deutschen Innenpolitik. Die Verantwortung liegt seit 2005 in den Händen der Union.“ +++ fuldainfo

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