Der ehemalige Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) hat die Überlegungen von Juso-Chef Kevin Kühnert zum Sozialismus kritisiert. „Für Kühnert gilt die Gnade der späten Geburt, er erinnert sich nicht, was vergesellschaftetes, kollektives, verstaatlichtes Eigentum im kommunistischen Teil der Welt bewirkt hat“, sagte Thierse dem Nachrichtenportal T-Online. „Im Grundsatzprogramm der SPD kommen die Begriffe Vergesellschaftung, Kollektivierung, Verstaatlichung nicht vor“. Thierse war viele Jahre Vorsitzender der SPD-Grundwertekommission und hat am aktuellen Grundsatzprogramm, dem so genannten „Hamburger Programm“ von 2007, maßgeblich mitgearbeitet. Darin bekennt sich die SPD zum „demokratischen Sozialismus“. Thierse verteidigt das nach wie vor: „Wir haben als Sozialdemokraten keinen Grund, wegen der Verbrechensgeschichte des Kommunismus unsere Ideale und Grundwerte zu revidieren.“ Die Partei habe sich dafür entschieden, zur eigenen Tradition zu stehen: „Das war ein trotziges Festhalten ausdrücklich gegen den kommunistischen Missbrauch des Sozialismusbegriffs.“ Gleichzeitig habe man sich entschieden vom real existierenden Sozialismus und dem Kommunismus abgegrenzt. „Einhegung des Marktes, Regulierung der Marktverhältnisse, das ist sozialdemokratische Politik nach dem Verständnis des Hamburger Programms. Die SPD steht nicht für flotte Verstaatlichung.“ Es gebe kein Beispiel dafür, dass Vergesellschaftung zu einer erfolgreichen Wirtschaft geführt habe. „Das sollte auch Kevin Kühnert zur Kenntnis nehmen.“
Teuteberg zu Kühnert: „Helmut Schmidt würde sich im Grabe umdrehen“
Mit drastischen Worten hat die neue FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg die Sozialismus-Äußerungen von Juso-Chef Kevin Kühnert kritisiert. „Helmut Schmidt würde sich im Grabe umdrehen“, sagte Teuteberg der „Passauer Neuen Presse“. „Der Juso-Chef gefährdet mit seinen Äußerungen den Wirtschaftsstandort Deutschland und wird zum Investorenschreck.“ Kühnert genieße „leider Narrenfreiheit in der SPD“, sagte Teuteberg. Offenbar wolle er die SPD nach links rücken und ein linkes Lager schmieden, vermutet die Liberale: „Der Juso-Chef steuert auf Rot-Rot-Grün zu. Für Deutschland wäre das eine Reise in den Abgrund.“ Von SPD-Chefin Andrea Nahles fordert Teuteberg, unmissverständlich klarzustellen, dass die Kühnert-Position nicht ihre Haltung sei. „Solche Ideen gehören in die Mottenkiste und nicht in den Traditionsbestand.“ Auf die Frage, wie die Kühnert-Äußerungen über einen „demokratischen Sozialismus“ bei Menschen aus der früheren DDR ankomm en, meinte die Brandenburgerin Teuteberg: „Wer die DDR erlebt hat und heute mit offenen Augen durch die sogenannten neuen Bundesländer geht, kann da nur den Kopf schütteln. Wir haben gesehen, wohin Sozialismus führt. Dieses Experiment möchten wir nicht noch einmal durchmachen. Herr Kühnert und seine Anhänger sind geschichtsvergessen.“ +++
and then
Die Schere im Kopf funktioniert tadellos.
Da denkt einer mal quer und schon bekommen alle Schnappatmung. Jetzt Altkanzler Schmidt aus der Mottenkiste zu holen der Leute, die mit Utopien kamen, am liebsten in die Psychiatrie gesteckt hätte , ist auch billig. Man muss nur mal weiterdenken in eine fernere Zukunft. Aber wer nur von einer Legislaturperiode zur Anderen denkt, dem fehlt eben jene Utopie die Kevin Kühnert im Kopf hat. Wenn man in einem Wirtschaftssystem lebt, das nur vom Wachstum lebt, die Erde aber nur begrenzte Ressourcen besitzt , dann kommt man schon allein umwelttechnisch an Grenzen, wenn man die eigene Lebensgrundlage nicht zerstören will. Eine ewig wachstumsbasierte Wirtschaft ist gar nicht in der Lage dies zu bedenken . Sie schneidet sich den eigenen Ast ab auf dem sie sitzt bis alles weg ist. So kommt irgendwann ein Staat ( das sind wir) nicht herum um Beschneidungen oder Vergemeinschaftungen. Der Wirtschaft ,so wie sie heute funktioniert, ein Einsehen oder Selbstbeschränkung abzuverlangen ist im jetzigen Modell nicht möglich. Denn dann kommt der Einwand : “ Wenn wir es nicht tun , dann tut es ein Anderer. “ Wir müssen gar nicht auf den Eingriff des Staates warten , das tut die Welt irgendwann ganz von selbst. Aber dann, fürchte ich , ist es zu spät-