Steinmeier begrüßt Abschluss des OSZE-Haushaltes 2016

Frank-Walter Steinmeier (SPD). Bild: Norbert Hettler

Berlin. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat den fristgerechten Abschluss des Haushaltes der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) begrüßt. „Das war eine harte Nuss und hat über längere Zeit – auch während der Feiertage – beharrliche Verhandlungen in Wien und mit den Außenministerkollegen in den Hauptstädten gefordert“, sagte Steinmeier am Vorabend der Übernahme des OSZE-Vorsitzes. „Dass es uns heute gelungen ist, den Haushalt für das kommende Jahr in trockene Tücher zu bringen, ist auch der Bereitschaft der OSZE-Partner zu verdanken, Kompromisse einzugehen und aufeinander zuzugehen, wenn es darauf ankommt.“ Damit sei nun das reibungslose Funktionieren der Organisation sichergestellt. „Das ist ein gutes Omen. Nun können wir uns unmittelbar mit Beginn unseres OSZE-Vorsitzes mit voller Kraft der Sacharbeit widmen“, so der Bundesaußenminister. Deutschland übernimmt im Jahr 2016 den Vorsitz der OSZE, 2017 wird dann Österreich Vorsitzland. +++ fuldainfo

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