SPD: Schnelle Bundestagsentscheidung zu Hormus-Einsatz möglich

SPD-Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese hat eine schnelle Entscheidung des Bundestags in Aussicht gestellt, sobald die Voraussetzungen für einen Einsatz der Bundeswehr in der Straße von Hormus geklärt sind. „Der Bundestag ist grundsätzlich schnell handlungsfähig, aber steht hier erst am Ende des Prozesses“, sagte Wiese den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Das alles könne nur eins nach dem anderen geschehen.

Wenn die Bundeswehr zur Friedenssicherung zum Einsatz kommen solle, brauche es ein internationales Mandat und im letzten Schritt einen Beschluss des Deutschen Bundestages, so Wiese weiter. Die Bundesregierung hatte sich grundsätzlich bereiterklärt, nach dem Friedensabkommen zwischen USA und Iran eine Sicherung der Straße von Hormus durch einen Einsatz der Bundeswehr zu unterstützen. Das Rahmenabkommen soll am Freitag in der Schweiz unterzeichnet werden.

„Die jüngsten Entwicklungen der Gespräche zwischen USA und Iran geben Anlass zur Hoffnung“, sagte Wiese. Ein Rahmenabkommen, das einen Waffenstillstand in der Region erreichen würde, wäre ein wichtiger Fortschritt. Jetzt gelte es aber zunächst, sehr behutsam vorzugehen. „Denn zum umfassenden Frieden ist es noch ein weiter Weg. Erstmal muss am Freitag das Abkommen unterzeichnet werden und die Waffen dauerhaft schweigen“, fügte der SPD-Politiker hinzu. +++