Scholz erneuert Versprechen zu Waffenlieferungen an Ukraine

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat während seines Besuchs in Kanada Versprechungen erneuert, weitere umfangreiche Waffenlieferungen an die Ukraine zu ermöglichen. In Toronto sagte der Kanzler am Dienstag, Deutschland werde mehrere zusätzliche Iris-T-Systeme, etwa ein Dutzend Bergepanzer, 20 Raketenwerfer sowie Präzisionsmunition und Anti-Drohnen-Geräte liefern – voraussichtlich im Jahr 2023, womöglich aber auch früher. Das Volumen betrage mehr als 500 Millionen Euro, hieß es.

Der Haushaltsausschuss müsse den Ausgaben noch zustimmen. Zuvor hatte das Verteidigungsministerium mitgeteilt, die Slowakei bekomme 15 Leopard-2-Panzer von der deutschen Rüstungsindustrie. Dies sei am Dienstag in Bratislava vereinbart worden. Damit könnten Lücken geschlossen werden, die durch Abgaben der Slowakei an die Ukraine entstehen – also ein sogenannter „Ringtausch“.

Ukraine dankt Deutschland für versprochene Waffenlieferungen

Die Ukraine hat mit Dankesworten auf die versprochenen Waffenlieferungen im Wert von 500 Millionen Euro aus Deutschland reagiert, die Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in Kanada angekündigt hat. „Wir sind dankbar für diese Zusage“, sagte der ukrainische Botschafter in Deutschland, Andrij Melnyk in der Sendung „Heute-Journal update“. Er mahnte zugleich: „Wir hoffen, dass auch die anderen Waffen, die schnell lieferbar sind, auch die Ukraine erreichen werden.“ Bei der jüngsten Zusage gehe es „um Waffen, die erst im kommenden Jahr lieferbar sind“, so der Botschafter. Nun gehe es aber „um jeden Tag vor dem Winter“ an dem sein Land zeigen müsse: „Wir können diesen Krieg gewinnen. Nur dann besteht eine Chance auf Verhandlungen und einen nachhaltigen Frieden.“ Melnyk kündigte an, mit dem Bundeskanzler, dem Bundespräsidenten und dem Bundesfinanzminister noch klärende Gespräche führen zu wollen vor seiner Rückkehr nach Kiew, wo er stellvertretender Außenminister werden soll. Er hoffe „noch die Möglichkeit zu bekommen“, um bei persönlichen Treffen „einiges auszuräumen“ und dass niemand nachtragend sei. Er habe sein Land „in schwierigen Zeiten“ vertreten. „Mein Wunsch ist, dass die Ampel-Regierung noch viel engagierter uns zur Seite steht und uns unter die Arme greift.“ +++