Schäfer-Gümbel ruft zu Gesellschaft des Gemeinsinns auf

Europa nicht den Populisten überlassen

Thorsten Schäfer-Gümbel

Zum Tag der Arbeit hat der Vorsitzende der HessenSPD und der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Thorsten Schäfer-Gümbel, die Rückkehr zu einer Gesellschaft des Gemeinsinns eingefordert. Schäfer-Gümbel sagte, in den zurückliegenden Jahren habe sich das schleichende Gift des kollektiven Egoismus ausgebreitet und die gesellschaftliche Balance verschoben. Diese Fehlentwicklung müsse durch einen neuen bürgerschaftlichen Vertrag aller Demokraten korrigiert werden.

„Die neoliberalen, marktradikalen Verirrungen der letzten 20 Jahre haben unserem Land und den Menschen geschadet“, sagte Schäfer-Gümbel am Mittwoch. „Viel zu lange haben wir zugesehen, wie aggressive Marktschreier das Fundament der sozialen Marktwirtschaft ausgehöhlt haben, die darauf aufbaut, dass jeder Verantwortung nicht nur für sich selbst, sondern für das Ganze übernimmt. Eine nachhaltige Politik für die Zukunft muss einen neuen Gemeinsinn stiften, dessen Wert sich nicht nach Euro und Cent bemisst, sondern nach seinem Nutzen für eine gerechte, solidarische, friedensliebende und demokratisch verfasste Gesellschaft“, so der SPD-Chef.

Er kritisierte, dass Teile der wirtschaftlichen und politischen Eliten die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer nicht mehr als menschliche Individuen betrachteten, sondern lediglich als betriebswirtschaftliche Kostenfaktoren. „Aber die Menschen, die jeden Tag zur Arbeit gehen, die ihre Steuern und Sozialabgaben zahlen, die ihre Kinder großziehen, ihre Eltern pflegen, sich im Turnverein und bei der freiwilligen Feuerwehr engagieren – das sind keine Kostenfaktoren, das sind diejenigen, die unser Land zusammenhalten“, forderte Thorsten Schäfer-Gümbel.

Mit Blick auf die Europawahl am 26. Mai warnte der SPD-Chef vor einer antieuropäischen Front im nächsten EU-Parlament. In nahezu allen Staaten der EU gebe es starke populistische Strömungen, die sich gegen das große Friedensprojekt namens „Europa“ richteten und von einer neuen Stärke der einzelnen Nationen schwadronierten. „Nur gemeinsam sind wir stark – das galt für die Arbeiterbewegung, das gilt aber auch für die Staaten Europas. Wer behauptet, Deutschland sei alleine besser dran als in der Gemeinschaft der europäischen Staaten, der lügt. Natürlich können Deutschland und die Nationen Europas nur zusammen die wirtschaftlichen und politischen Herausforderungen bewältigen, vor die uns beispielsweise China mit seinem Expansionsdrang oder die USA mit ihrem Protektionismus derzeit stellen. Deswegen ist es so wichtig, an der Europawahl teilzunehmen und sich mit der eigenen Stimme zu dem geeinten Europa zu bekennen, dem wir Frieden und Wohlstand verdanken“, sagte Thorsten Schäfer-Gümbel. +++

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