Schäfer-Gümbel: „Ein schwerer Tag für die deutsche Sozialdemokratie“

Keine Fortsetzung der Großen Koalition

Thorsten Schäfer-Gümbel

Berlin. Der stellvertretende Bundesvorsitzende der SPD und Vorsitzende der SPD in Hessen, Thorsten Schäfer-Gümbel, hat das Ergebnis der Bundestagswahl als eine schwere Niederlage für die deutsche Sozialdemokratie bezeichnet. Er sagte am Sonntagabend in Berlin: „Heute ist ein schwerer Tag für die SPD, für unsere Wahlkämpfer, unsere Kandidaten und unsere Wählerinnen und Wähler, die ihr Vertrauen in unsere Partei und unseren Spitzenkandidaten Martin Schulz gesetzt haben. 2009, 2013, 2017 – dreimal sind wir bei Bundestagswahlen hinter unseren Zielen zurückgeblieben. Wir haben nicht das Vertrauen und die Unterstützung bekommen, die Bundesregierung anzuführen. Dies ist eine schwere Niederlage, das müssen wir uns eingestehen.

Wenn man mit einem schlechteren Ergebnis aus der Großen Koalition herauskommt, als man hineingegangen ist, dann kann man nicht noch einmal in so eine Koalition hineingehen. Unser Ergebnis vom heutigen Tag ist eindeutig kein Auftrag, an der Regierungsbildung mitzuwirken. Der Auftrag zur Regierungsbildung liegt nun bei den Unions-Parteien und bei Frau Merkel. Die Freunde der schwarzen Ampel haben in den letzten Wochen zusammen geblinkt, nun müssen sie auch zusammen arbeiten.

Bitter ist für alle Demokraten in unserem Land, dass mit der AfD zum ersten Mal seit Kriegsende eine Partei im Deutschen Bundestag sitzt, die Rechtsextreme und Rechtradikale in ihren Reihen duldet. Der Erfolg der AfD ist auch ein Ergebnis des thematischen und gesellschaftspolitischen Schweigens, das diesen Wahlkampf bei den so genannten ‚bürgerlichen‘ Parteien geprägt hat. Wer sich der inhaltlichen Auseinandersetzung verweigert und mit einem einfachen ‚Weiter so!‘ in den Wahlkampf zieht, der lässt am rechten Rand die Radikalen erstarken. Das muss eine der Lehren aus dieser Bundestagswahl sein. Und das darf sich nie mehr wiederholen.“ +++