Ramelow: Zwölf Wochen die Zähne zusammenbeißen

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat die Menschen in der Coronakrise auf „drei schwere Monate“ eingeschworen und sich für ein Recht auf Homeoffice ausgesprochen. „In den nächsten zwölf harten Wochen werden wir die Zähne zusammenbeißen müssen“, sagte Ramelow dem Nachrichtenportal T-Online. „Ab Ostern kommen uns hoffentlich das bessere Wetter und zusätzliche Impfstoffe zur Hilfe.“ Ramelow sagte, er sei dafür, „dass jeder, der zu Hause arbeiten kann, dies jetzt auch tut“, und plädierte für einen gesetzlichen Anspruch auch nach der Coronakrise. „Wir können so nicht mehr weitermachen.“ Unter Berücksichtigung des mutierten Coronavirus werden Bund und Länder dem Vernehmen nach bereits am Dienstag zu Maßnahmenverschärfungen beraten.

Bericht: Bund und Länder erwägen Fahrgastlimit in Bussen und Bahnen

Vor der nächsten Ministerpräsidentenkonferenz zur Corona-Bekämpfung diskutieren Bund und Länder wohl über die Einführung einer Obergrenze für Passagiere in Bussen und Bahnen. Das berichtet das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ unter Berufung auf mehrere Personen aus Bundes- und Landesregierungen. Vor allem das Kanzleramt soll demnach massiv darauf drängen, dass künftig weniger Menschen Bus und Bahn fahren. Meldungen, wonach Merkel eine Einstellung des ÖPNV fordere, wurden zwar dementiert. Diskutiert wird den Angaben zufolge aber über einen Vorschlag, den die Göttinger Forscherin Viola Priesemann bei der Expertenanhörung vor der vorigen Ministerpräsidentenkonferenz Anfang Januar gemacht haben soll: die Absenkung der erlaubten Auslastung im öffentlichen Personennahverkehr. Wenn ein Drittel der maximalen Beförderungskapazität erreicht ist, sollen keine weiteren Passagiere mehr zusteigen dürfen. Das Kanzleramt könne diesem Vorschlag einiges abgewinnen, heißt es nach übereinstimmenden Angaben. Die Länder wiederum sollen eher skeptisch sein. Sie sind unsicher, wie eine Obergrenze für Passagiere praktisch umgesetzt werden soll. Im Fernverkehr der Deutschen Bahn ließe sich das noch vergleichsweise leicht über eine Reservierungspflicht und eine Reduzierung der angebotenen Sitzplätze im Buchungssystem organisieren, heißt es laut RND in Regierungskreisen. In Bussen müssten Sitzplätze gesperrt werden und die Fahrer darauf achten, dass bei voller Belegung der verbliebenen Plätze niemand mehr zusteigt. Im Regionalverkehr sowie bei U- und S-Bahnen bestünde diese Möglichkeit aber nicht. In der Koalition wird deshalb darüber nachgedacht, zusätzliche Busse einzusetzen um U- und S-Bahnen zu entlasten. Auch flexiblere Arbeitszeiten, um Stoßzeiten im ÖPNV zu entzerren, sind ein Thema, berichten die Zeitungen. +++