Jerusalem/Gaza. Nach Angaben der Hamas sind die Palästinenser im Konflikt mit Israel zu einem langen Zermürbungskrieg bereit. Sollten die Kampfhandlungen weitergehen, würden die Tunnel unterhalb [Lesen Sie hier mehr…]
Berlin. Der Oberbefehlshaber der Nato warnt vor einer neuen Kriegsführung des Kremls und kündigt zugleich eine militärische Antwort an. „Unser großes Problem ist eine neue [Lesen Sie hier mehr…]
Berlin. Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) lehnt einen selbstständigen kurdischen Staat im Norden des Irak ab. „Ein unabhängiger Staat der Kurden würde die Region weiter destabilisieren [Lesen Sie hier mehr…]
Berlin. Das Gesetz zur Pkw-Maut soll noch in diesem Jahr in den Bundestag eingebracht werden. „In diesem Jahr soll das Gesetz ins Parlament. Dann kann [Lesen Sie hier mehr…]
Berlin. Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) hält an seinem Ziel fest, in ganz Deutschland bis 2018 für Hochgeschwindigkeits-Internet zu sorgen. „Wir werden 2018 alle weißen Flecken [Lesen Sie hier mehr…]
Berlin. Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) kündigt ein Bundesprogramm für ländliche Entwicklung an. „Mein Ziel sind attraktive Lebensbedingungen in allen Regionen Deutschland. Dafür setze ich mich [Lesen Sie hier mehr…]
Berlin. Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) zeigt Verständnis für Frauen, die ihren Beruf für die Familie aufgeben, warnt aber vor negativen Folgen. In einem Interview mit [Lesen Sie hier mehr…]
Berlin. Nach Vorwürfen gegen den Bundesnachrichtendienst (BND), Verbündete ausgespäht zu haben, fordert Grünen-Chefin Simone Peter die Bundesregierung zu rückhaltloser Aufklärung auf. „Es ist unfassbar, dass [Lesen Sie hier mehr…]
Berlin. Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel sieht sich auf dem gleichen Kurs der wirtschaftsfreundlichen Mitte wie ihn der frühere SPD-Chef und Bundeskanzler Gerhard Schröder gesteuert habe. [Lesen Sie hier mehr…]
Berlin. Der CDU-Außenpolitiker Karl-Georg Wellmann hat sich für einen unabhängigen Kurdenstaat im Nordirak ausgesprochen: „Der irakische Zentralstaat hat sich als instabil erwiesen und ist weiter [Lesen Sie hier mehr…]
Berlin. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am Freitag mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin telefoniert. Die Bundeskanzlerin habe sich im Gespräch besorgt über die Lage im [Lesen Sie hier mehr…]
Berlin. Der Streit in der großen Koalition über die geplante Mietpreisbremse spitzt sich nach einem Bericht der „Saarbrücker Zeitung“ offenbar weiter zu. Das Blatt zitiert [Lesen Sie hier mehr…]
Hagen. Die neue Steuer auf Wettbüros der Stadt Hagen stößt laut eines Berichts der F.A.Z. nicht nur auf Nachahmer, sondern auch auf Widerstand. „Ich bezweifle [Lesen Sie hier mehr…]
Berlin. Für SPD-Chef Sigmar Gabriel ist Moskau bei der Lösung des aktuellen Konflikts im Irak „völlig außen vor“. Russland müsse eigentlich ein Interesse daran haben, [Lesen Sie hier mehr…]
Berlin. Die Bundesregierung will im Rahmen der geplanten „Digitalen Agenda“ mehr Geld für ein schnelleres Internet in Deutschland bereitstellen. „Die Frequenz-Vergabe soll voraussichtlich 2015 durch [Lesen Sie hier mehr…]
Berlin. Ostdeutschland ist für Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) „alles in allem 25 Jahre nach der Friedlichen Revolution eine Erfolgsgeschichte“. In einem Interview mit der „Leipziger [Lesen Sie hier mehr…]
Berlin. In der Diskussion um die umstrittene Pkw-Maut haben christdemokratische Abgeordnete aus vier Ländern – Deutschland, Belgien, den Niederlanden und Luxemburg – Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt [Lesen Sie hier mehr…]
Berlin. Der Bundesvize der Christlich Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA), Christian Bäumler, hat die von Vertretern des Unions-Wirtschaftsflügels geäußerte Kritik an der Wirtschafts- und Steuerpolitik von Kanzlerin [Lesen Sie hier mehr…]
Berlin. Oliver Krischer, stellvertretender Fraktionsvize der Grünen, hat die Entscheidung von Bundeskanzlerin Angela Merkel ihre Teilnahme am UN-Klimagipfel in New York abzusagen und stattdessen am [Lesen Sie hier mehr…]
Berlin. Führende Politiker von Union und SPD fordern die Bundesregierung auf, zügig ein nationales Luftverkehrskonzept vorzulegen. Dies geht aus einem Brief der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden im [Lesen Sie hier mehr…]
Berlin. Der Präsidente des CDU-Wirtschaftsrats, Kurt Lauk, hat angesichts der Ankündigung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), die Ostrenten bis 2020 anzugleichen, vor unehrlichen Zusagen gewarnt. [Lesen Sie hier mehr…]
Berlin. Bundeskanzlerin Angela Merkel sieht bisher „mit Sicherheit noch keine Notwendigkeit“ über eine mögliche neue Kandidatur als Regierungschefin zu diskutieren: Die Bundesregierung sei noch nicht [Lesen Sie hier mehr…]
Berlin. Die Pläne der schwarz-roten Bundesregierung, die sogenannte Tarifeinheit durchzusetzen, stößt in der CDU auf scharfe Kritik. „Der Gesetzgeber sollte sich hüten, das hohe Gut [Lesen Sie hier mehr…]
Berlin. Nach Ansicht der Alternative für Deutschland (AfD) hat sich die türkische Bevölkerung mit der Wahl von Präsident Recep Tayyip Erdogan von Europa abgewendet. „Die [Lesen Sie hier mehr…]
Berlin. Das Bundesfinanzministerium von Ressortchef Wolfgang Schäuble (CDU) hat der Einschätzung von Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) widersprochen, wonach es durchaus Möglichkeiten gebe, die kalte Progression [Lesen Sie hier mehr…]
