Michael Brand im Hauptausschuss

Berlin/Fulda. Während eine Regierungsbildung weiter aussteht, ist heute der Hauptausschuss des Deutschen Bundestages zu seiner 2. Sitzung im Reichstagsgebäude zusammengekommen. Das Plenum des Bundestages hatte in seiner letzten Sitzung den nach dem Grundgesetz vorgesehenen Hauptausschuss eingesetzt, der bis zur Einsetzung der Fachausschüsse die zentrale Aufgabe wahrnimmt, gegenüber der geschäftsführenden Bundesregierung die notwendige parlamentarische Arbeit bei Kontrolle und Gesetzgebung zu leisten.

Das Plenum hatte den Fuldaer Bundestagsabgeordneten in dieses Gremium gewählt, das mit 47 Mitgliedern und Stellvertretern unter Vorsitz von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble die fachlichen Beratungen aller Ressorts verantwortet. „Das ist eine besondere Aufgabe in einer schwierigen Zeit. Mit dem Hauptausschuss ist das Parlament in einer nie dagewesenen Lage arbeitsfähig“, erklärte Brand am Montag. Im Hauptausschuss standen am Montag auf der Tagesordnung die Beratungen u.a. zur anstehenden Verlängerung von Einsätzen der Bundeswehr z.B. zur Abwehr von Terrorgefahr sowie zur Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit (PESCO) der EU zur Verteidigungskooperation.

Die sechs im Bundestag vertretenen Fraktionen haben sich am Montag geeinigt, dass im Januar 2018 ein Beschluss zur Einsetzung der Fachausschüsse im Bundestag gefasst werden soll. Die Fachausschüsse könnten dann Ende Januar / Anfang Februar 2018 konstituiert werden. Bis dahin übernimmt der Hauptausschuss die fachliche Arbeit aller Ausschüsse. In der vergangenen Wahlperiode hatte der Bundestag 23 ständige Ausschüsse. +++