Gesundheitsminister nennt Infektionsentwicklung „ermutigend“

SPD bringt Preisbindung für FFP2-Masken ins Gespräch

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU)

Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat die derzeit rückläufigen Zahlen an Covid-19-Corona-Neuinfektionen als „ermutigend“ bezeichnet. Es sei „ein gutes Signal, dass wir erste sinkende Zahlen sehen, vor allem übrigens auch auf den Intensivstationen, wo so 10-15 Prozent vom Höchststand mit Covid-19-Intensivpatienten die Zahlen mittlerweile zurückgegangen sind“, sagte Spahn am Montagnachmittag RTL und ntv. Einschränkend fügt der Gesundheitsminister jedoch hinzu: „Das reicht noch nicht.“

Die Gefahr, die von den bislang nachgewiesenen Virusmutationen ausgeht, sei nach seiner Ansicht „bisher sehr überschaubar“, so Spahn weiter. „Das hat in aller Regel auch mit Reise- und Kontaktgeschehen etwa nach Großbritannien zu tun. Umso wichtiger sind auch aus dem Grund die Kontaktbeschränkungen aktuell, dass wir auch diesem mutierten Virus, das sich scheinbar viel, viel schneller überträgt, es möglichst schwer machen, Fuß zu fassen in Deutschland.“ Spahn berief sic h dabei auch auf Erkenntnisse aus Rückwärtssequenzierungen, bei denen Proben aus dem Dezember noch einmal getestet worden seien. Den Vorstoß von Bundesaußenminister Heiko Maas, bereits geimpften Personen mehr Rechte einzuräumen, erteilte Jens Spahn gegenüber RTL/ntv zum jetzigen Zeitpunkt eine Absage: „Ich finde es gut und wichtig, dass wir diese Debatte führen. Wir müssen sie nur in der richtigen Reihenfolge führen und nach den Erkenntnissen, die wir haben.“ Man wisse noch nicht, ob mit einer Impfung auch Infektiosität vermieden werde, „also ob ich wirklich niemand anderen anstecken kann. Erst, wenn wir das wissen, kann man alle anderen Diskussionen führen.“ Mit Blick auf den weiteren Verlauf des Infektionsgeschehens zeigte sich Spahn optimistisch und deutete eine Beherrschbarkeit der Pandemie im Sommer an: „Wenn wir es jetzt zusammen schaffen in den nächsten 2-3 Wochen, die Infektionszahlen deutlich zu reduzieren, dann bin ich sehr optimistisch, dass wir sie dann auch noch für ein e deutlich längere Zeit, vielleicht sogar in den Sommer hinein, reduziert halten können. Und wenn wir das dann schaffen, parallel zu Impfen und die Zahlen niedrig zu halten, dann tatsächlich besteht die Chance, im Sommer den Weg raus aus der Pandemie gegangen zu sein.“

SPD bringt Preisbindung für FFP2-Masken ins Gespräch

SPD-Fraktionsvize Bärbel Bas hat sich in der Debatte um Corona-Verschärfungen dafür ausgesprochen, möglicherweise die Preise für FFP2-Masken staatlich festzulegen. „Eine FFP2-Maskenpflicht kann zu deutlich höheren Preisen führen“, sagte Bas dem Nachrichtenportal T-Online. „Eine Preisbindung ist daher zu prüfen.“ In Deutschland gibt es Preisbindungen etwa bei Büchern, aber auch bei rezeptpflichtigen Medikamenten. Ob eine FFP2-Maskenpflicht kommt und wo sie dann gilt, ist vor dem Bund-Länder-Treffen am Dienstag noch nicht abschließend geklärt. Die SPD-Gesundheitsexpertin sagte: „Eine FFP2-Maskenpflicht ist für den öffentlichen Personenverkehr und für Pflegeeinrichtungen sicher sinnvoll.“ Andere sprechen sich für eine Pflicht im Nahverkehr und in Geschäften aus. Damit allen Masken zur Verfügung stehen, forderte Bas jedoch Hilfe für ärmere Menschen: „Für Menschen ohne beziehungsweise mit geringem Einkommen müssen die Masken kostenlos zur Verfügung gestellt werden.“ Und Bas sieht eine weitere Bedingung für die Einführung einer Pflicht: „Voraussetzung ist, dass diese Masken in ausreichender Zahl zur Verfügung stehen.“ +++