Die EU-Kommission überprüft die Vorschriften zu Grenzwerten für Stickoxid und andere Luftschadstoffe und will im Licht der Ergebnisse über mögliche Korrekturen entscheiden. Derzeit werde die EU-Richtlinie zur Luftqualität in einem Eignungstest bewertet, ihre Relevanz und Effizienz untersucht, sagte ein Sprecher der EU-Kommission den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Dabei werde auch geprüft, ob die Höhe der Schadstoff-Grenzwerte so festgelegt sei, dass sie zur Erreichung politischer Ziele beitrage.
Der Eignungstest soll dem Sprecher zufolge Ende des Jahres abgeschlossen sein und der Kommission Informationen liefern, ob die Richtlinie geändert werden muss. Bundesverkehrsminister Minister Andreas Scheuer (CSU) hatte zuvor in einem Brief an EU-Kommissarin Violeta Bulc auf eine Überprüfung der Stickstoffdioxid-Grenzwerte gedrängt. Er verwies darauf, dass sich in der deutschen Ärzteschaft "Stimmen mehren", die die wissenschaftliche Herleitung des Jahresmittelwerts von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft in Frage stellten. "Zur Gewährleistung unserer Mobilität erachte ich es daher als dringend erforderlich, dass sich die Europäische Kommission aktuell und auf geeignete Weise mit den vorgebrachten Zweifeln auseinandersetzt und eine Neubewertung der Grenzwerte prüft", heißt es in dem Schreiben.
Dass die Kommission nach der Überprüfung der Richtlinie für eine Lockerung der Grenzwerte eintritt, scheint bislang fraglich. Der zuständige EU-Umweltkommissar Karmenu Vella hat bereits vergangene Woche die Bedenken au Deutschland gegen die Grenzwerte zurückgewiesen. Er hatte den Zeitungen gesagt, die europäischen Grenzwerte basierten auf "soliden wissenschaftlichen Nachweisen", die von der Weltgesundheitsorganisation vorgelegt worden seien. Die Regierungen aller Mitgliedstaaten und das Europäische Parlament hätten sie genehmigt, die Beweise seien durch "unzählige wissenschaftliche Veröffentlichungen" gestützte Grenzwerte zurückgewiesen. Vella hatte sogar gefordert, "Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität zu beschleunigen, um die Gesundheit unserer Bürger zu schützen." Die EU-Kommission verfolgt Verstöße gegen die Grenzwerte inzwischen streng, im vorigen Jahr verklagte sie Deutschland und andere EU-Staaten vor dem Europäischen Gerichtshof wegen dauerhafter Verstöße gegen die Grenzwerte für Stickoxid oder Feinstaub. +++
Der mit einschlägiger wissenschaftlicher Arbeit erfahrene kleine Prager Ex-Doktor Scheuer zur Diskussion über die Berechtigung der aktuellen NoX-Grenzwerte im Zusammenhang mit dem Dieselskandal:
„Der wissenschaftliche Ansatz (Scheuer meint die haltlose Veröffentlichung der 100 Lungenärzte) hat das Gewicht, den Ansatz des Verbietens, Einschränkens und Verärgerns zu überwinden“.
Was Herr Scheuer nicht gesagt, aber sicher auch gemeint hat: „Der wissenschaftliche Ansatz“ hat das Gewicht, die Betrügereien der Automobilindustrie zu legitimieren, die in die Betrügereien der Automobilindustrie verstrickten Politiker zusammen mit der Automobilindustrie reinzuwachsen und „endlich“ wieder die Gesundheitsrisiken der Bürger ggü. dem Gewinnstreben der Automobilindustrie hintanzustellen!?
Und noch etwas: Will Scheuer im Ernst behaupten, dass die Diesel-Abgas-Problematik bisher unwissenschaftlich diskutiert und begründet wurde? Dagegen beruht die von Scheuer so erfreulich aufgenommene Meinung von 3% Pneumologen der DGP (deutsche Gesellschaft für Pneumologie) - eine Minderheit und krasse Außenseitergruppe in der relevanten Wissenschaftsgemeinde - auf keiner einzigen neuen Studie! Dieser, von Autolobbyisten mit initiierte, „Zwergenaufstand“ bagatellisiert die zur Disposition stehenden Gesundheitsrisiken und erweist der der Gesundheit verpflichteten deutschen Ärzteschaft - nicht nur der Pneumologen - einen Bärendienst!
Und ein Tempolimit geißelt der Scheinchrist und sich als Masochist gebärdende Scheuer als Gängelung, wohl wissend, dass damit Hunderte von Verkehrstoten vermieden werden könnten!
Dabei ist es Scheuer, der die in ihrer Gesundheit beeinträchtigten Bürger gängelt! In trauter Tradition mit dem falschen Glyphosat-Heiland der „C“SU Schmidt. Gesunder Menschenverstand?
Der kleine Prager Ex-Doktor blamiert sich so gut er kann!