Corona-Hygieneplan für die Schulen in Hessen gefordert

Der bildungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Christoph Degen, fordert zur Wiederöffnung der Schulen am 27. April einen Hygieneplan „Corona“ vom Kultusministerium, an dem sich die Schulen in der aktuellen Situation orientieren können. Degen sagte am Mittwoch: „Der Unterricht darf nur unter besonderen Hygiene- und Schutzmaßnahmen wieder anlaufen. Da, wo keine angemessenen sanitären und hygienischen Bedingungen herrschen, müssen die Schulen zunächst geschlossen bleiben. Hier darf nichts verharmlost werden. Ohne ausreichend Waschbecken muss die Schule zu bleiben. Das Land muss die Schulträger gerade jetzt gezielt unterstützen anstatt die Verantwortung auf andere abzuschieben.“

Die SPD fordere seit Jahren, dass sich die Landesregierung einen Überblick über den Sanierungsstau an den Schulen verschaffe. Zwar seien die Schulträger für Schulbau und Schulunterhaltungsmaßnahmen zuständig und damit angehalten, die hygienischen Voraussetzung zu schaffen und dauerhaft zu sichern. Aber der Kultusminister mache sich mit seiner Vogel-Strauß-Politik einen schlanken Fuß. Anfang 2018 erklärte er in seiner Antwort auf die Kleine Anfrage der SPD (Drucksache 19/5701), dass die Landesregierung keine Erkenntnisse über den gesamten Investitionsbedarf für Sanierung, Neubau und Erweiterung im Bereich von Schulen und Schulsportstätten in den kommenden zehn Jahren habe und mangels eigener Zuständigkeit und aus Respekt vor dem hohen Verfassungsgut der kommunalen Selbstverwaltung auch nicht plane, den Investitionsbedarf zu erfassen. „Jetzt rächt sich die Ignoranz des Kultusministers in der Frage der Bestandsaufnahme der Sanierungsbedarfe. Schultoiletten und Waschgelegenheiten fallen nicht vom Himmel. Vorausschauendes Planen frühzeitiges Handeln und tatkräftige Unterstützung seit Jahren erforderlich gewesen“, kritisierte Degen.

Die gestern erfolgte Empfehlung, Alltagsmasken zu tragen, müsse auch an den Schulen in den Pausen und im Schülerverkehr umsetzbar sein. Das sei neben dem Unterricht gerade für den allgemeinen Schulbetrieb und das Pausengeschehen wichtig. Das Kultusministerium solle deshalb zusätzlich zum Hygieneplan, für alle Schülerinnen und Schüler Masken zur Verfügung stellen. „Hier ist das Land gefordert, solche Masken kostenfrei auszugeben und auch die Schulen mit Fiebermessgeräten zu versorgen. Während in anderen Bundesländern Hygienepläne längst vorliegen und beispielsweise Rheinland-Pfalz zum Schulstart allen Schulen ein Paket mit Desinfektionsmittel und Mund-Nasen-Alltagsmasken zur Verfügung stellt, sind in Hessen Schulleitungen, Lehrkräfte, Eltern und Schüler verunsichert und werden vom Kultusminister im Regen stehen gelassen. Ankündigungen helfen niemandem“, so Christoph Degen. +++