Kanzleramtschef kündigt „Kassensturz“ für 2021 an
Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) hat für 2021 einen „Kassensturz“ angekündigt. „Wir müssen im Rahmen eines Kassensturzes bewerten, was Corona uns gekostet hat“, sagte Braun dem [mehr…]
Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) hat für 2021 einen „Kassensturz“ angekündigt. „Wir müssen im Rahmen eines Kassensturzes bewerten, was Corona uns gekostet hat“, sagte Braun dem [mehr…]
Der Vorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsunion von CDU/CSU, Carsten Linnemann, geht von einer Pleitewelle in Deutschland zu Beginn des neuen Jahres aus. „Die droht nicht [mehr…]
Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) will sich gemeinsam mit EU-Kollegen für die Meinungsfreiheit von Lehrern in Europa starkmachen. „Wir als europäische Bildungsminister wollen an diesem Montag [mehr…]
Das Bundesverbraucherministerium will den nachhaltigen Konsum stärker in das öffentliche Bewusstsein rücken und nimmt dabei die Retouren-Problematik im Onlinehandel ins Visier. Die Coronakrise habe den [mehr…]
Vor dem Digitalgipfel der Bundesregierung haben die Grünen der Koalition Untätigkeit vorgeworfen. „Eine kohärente Digital-Strategie der Bundesregierung ist weiterhin nicht zu erkennen“, sagte Konstantin von [mehr…]
Die Fraktionen von Union und SPD haben sich auf einen Kompromiss beim Bundespolizeigesetz geeinigt. Wie aus einem Eckpunktepapier hervorgeht, über das die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ [mehr…]
Der CDU-Wirtschaftsrat hat die neuen Corona-Regeln für den Einzelhandel kritisiert. „Schon jetzt gibt es eine unschöne Situation in den Innenstädten. Die neue Quadratmeter-Regelung von bisher [mehr…]
Der Berliner Politikberater Johannes Hillje sieht die AfD nach dem Parteitag von Kalkar in der Krise. „Parteichef Jörg Meuthen hat aus einem sachpolitischen Parteitag einen [mehr…]
Beim AfD-Bundesparteitag im nordrhein-westfälischen Kalkar ist es am Sonntag zu einer hitzigen Debatte über die Parteitagsrede des AfD-Vorsitzenden Jörg Meuthen gekommen. Kritiker warfen Meuthen vor, [mehr…]
Die November- und Dezemberhilfen des Bundes werden um zehn Milliarden Euro höher ausfallen als notwendig. Das berichtet die „Welt am Sonntag“ unter Berufung auf eine [mehr…]
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat Hoffnung auf die Überwindung der Coronakrise gemacht. „Die Pandemie wird uns die Zukunft nicht nehmen“, schreibt das Staatsoberhaupt in einem Adventsbrief [mehr…]
Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) hat davor gewarnt, die Corona-Lockerungen für Weihnachten und Silvester infrage zu stellen. „Ich rate dazu, dass wir uns an die [mehr…]
Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth (Grüne) hat von einer Feindesliste mit Bundestagsabgeordneten berichtet, die im Internet kursiert. „Derzeit gibt es online eine Art virtuellen Galgen, an dem [mehr…]
Der AfD-Fraktions- und Ehrenvorsitzende Alexander Gauland hat die Haltung des Bundesvorsitzenden Jörg Meuthen gegenüber dem Verfassungsschutz kritisiert. Meuthen habe sich in seiner Rede auf dem [mehr…]
Erstmals seit Wochen gibt es bei fast allen Parteien wieder Bewegung in der von Forsa gemessenen Wählerstimmung. Die Grünen können im Vergleich zur Vorwoche zwei [mehr…]
Der Verfassungsschutz hat damit begonnen, V-Leute in der AfD und ihrer Parteijugend „Junge Alternative“ anzuwerben. Das wurde der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ von der AfD und [mehr…]
Im nordrhein-westfälischen Kalkar ist am Samstag der AfD-Parteitag gestartet. Dabei soll es um die Renten- und Sozialpolitik der Partei gehen, zu der bislang noch kein [mehr…]
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) schließt eine Verlängerung des Lockdowns bis ins Frühjahr des kommenden Jahres nicht aus. „Wir haben drei bis vier lange Wintermonate vor [mehr…]
Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) hat die Bundesländer aufgefordert, sich stärker an den Kosten der Corona-Pandemie zu beteiligen. „Die Bewältigung der Pandemie ist eine Aufgabe für [mehr…]
Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die Union aus CDU und CSU auf 35 Prozent der Wählerstimmen. Das wäre ein Prozentpunkt weniger als vor zwei [mehr…]
Digitalpolitiker der Jungen Union (JU) lehnen es strikt ab, Terrorermittlern einen Zugriff auf verschlüsselte Kommunikation zu ermöglichen. „Die Junge Union Deutschlands fordert die CDU Deutschlands [mehr…]
Deutschlands Spitzenökonomen sind sich einig: Solange die Coronakrise die Wirtschaft durch Kontaktbeschränkungen belastet, sollten Bund und Länder nicht auf Sparpolitik umschalten. „Es würde der Wirtschaft [mehr…]
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat einen Inzidenzwert von 50 Neuinfektionen je Woche und 100.000 Einwohner sowie die Verfügbarkeit von Krankenhauskapazität als wesentliche Ziele der Pandemie-Bekämpfung [mehr…]
FDP-Chef Christian Lindner hat die neuen Corona-Maßnahmen, die von Bund und Ländern am Mittwoch beschlossen wurden, mit deutlichen Worten kritisiert. „Vieles von dem, was jetzt [mehr…]
Fast 570 Millionen Euro an Fördersummen für den Städtebau wurden bisher von den Städten und Gemeinden nicht genutzt. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung [mehr…]
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