Bürgermeister Johannes Rothmund zum Smart City Projekt

Johannes Rothmund (CDU)

Als Bürgermeister der Gemeinde Eichenzell habe ich in den letzten Monaten immer daran gearbeitet das Smart City Projekt voran zu bringen und zum Erfolg zu führen. Mir ist sehr wichtig festzustellen: die Hauptlast der Arbeit an Smart City liegt bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Smart City Teams, die mit hoher Kompetenz, viel Leidenschaft und Engagement diese Aufgabe wahrnehmen, heißt in einer Pressemeldung.

Leider wurden in den vergangenen 2,5 Jahren von einzelnen Mitgliedern der gemeindlichen Gremien gegen Mitarbeiter der Verwaltung in Pressemitteilungen, Stellungnahmen in öffentlichen Sitzungen, Mails oder auch auf andere Weise persönliche Vorwürfe, unterschwellige Drohungen und Forderungen nach personellen Konsequenzen geäußert. Ich bin entsetzt, wie in immer stärkerem Maße von Seiten einiger ehrenamtlicher Kommunalpolitiker über das Personal der Verwaltung gesprochen wird. Die erhobenen Vorwürfe weise ich mit Nachdruck zurück. Aus meinen bisherigen Tätigkeiten kannte ich solche Vorgehensweise nicht. Mich als Bürgermeister kann man gerne auch öffentlich kritisieren, das gehört zum Beruf dazu und das halte ich aus. Aber auch hier wäre es hilfreich, wenn die Kritik fair und sachlich bleibt.

Wir in Eichenzell laufen derzeit Gefahr alles zu verlieren, was sich Eichenzell über Jahrzehnte aufgebaut hat. Wir haben derzeit noch – und das sage ich ausdrücklich – sehr fähige Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den gemeindlichen Abteilungen und im Smart City-Team, die sich für die Gemeinde Eichenzell mit ganzer Kraft einsetzen. Sie tun alles dafür Fördergelder für Infrastruktur und Fortschritt und sinnvolle Eichenzeller Projekte zu generieren. Die dauernde unberechtigte Kritik, der politische Streit auf dem Rücken der Verwaltung führt letztlich nur zu Demotivation und Resignation. Ist das der neue Eichenzeller Weg?!

Ich möchte mich hiermit öffentlich bei all unseren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern bedanken, die solche Anwürfe schon einige Monate und teilweise sogar Jahre aushalten müssen. Ich hoffe, dass Sie der Gemeinde Eichenzell weiterhin die Stange halten und so zur positiven Entwicklung dieser beitragen. Ich bin mir sicher, dass eine Mehrheit in der Kommunalpolitik Ihre Arbeit sehr wohl zu schätzen weiß und für ihren Einsatz sehr dankbar sind.

Seit Beginn des Smart City Projekts in Eichenzell wird es in regelmäßigen Abständen torpediert. Es wurden Innovationspartnerschaften und Interessensbekundungen (LOI) mit innovativen Dienstleistern und Herstellern kritisiert oder boykottiert. Wenn über Smart City berichtet wurde, hat man die Beiträge allenfalls herablassend ignoriert. An den unterschiedlichen Bürgerbeteiligungsformaten wie z.B. Workshops, Sprechstunden, Ortsbeiratssitzungen oder dem Smart City-Konvent wurde zum Großteil erst gar nicht teilgenommen.
Die in den Pressemitteilungen der Fraktionsvorsitzenden der Bürgerliste und der FDP geäußerte Kritik ist falsch, unberechtigt und in Teilen geschmacklos. Diese Art der Pressemitteilung ist eine Missachtung der geleisteten Arbeit und respektlos gegenüber einzelnen Personen.

Doch zurück zum Thema Smart City. Selbstverständlich wurden die politischen Mandatsträger über das Projekt informiert. In Ausschusssitzungen, Sitzungen der Gemeindevertretung und in Ortsbeiratssitzungen öffentlich. In Gesprächen mit den Fraktionsvorsitzenden auch direkt oder im kleinen Kreis nicht öffentlich. Es wurde insbesondere auf Wunsch der FDP-Fraktion eine Smart City Kommission eingerichtet, in der alle Fraktionen vertreten sind sowie externe fachkundige Personen, die von den Fraktionen vorgeschlagen und gewählt wurden. Leider verweigern Teile der FDP und der Bürgerliste ihre Mitarbeit in diesem Gremium. Die FDP fordert nun sogar die Auflösung der Kommission. Im Januar 2023 wurde ein neuer Ausschuss eingerichtet, der die Aufgabe hat das Projekt zu begleiten und über einzelne Teilprojekte zu entscheiden. +++ pm

Leserbrief/e
Die geäußerte Kritik von Bürgerliste und FDP ist für mich nachvollziehbar. Was fehlt ist das Gesamtblid von Smartcity und der nutzen für Bürger und Gemeinde. Da kann ich nichts erkennen außer Hirngespinnste die fern jeder Realität sind.

Lothar Jestädt  36124 Eichenzell