BLE: Ärzteversorgung in Eichenzell endlich auf dem richtigen Weg

Die Bürgerliste kritisiert die Äußerungen von Alfons Schäfer aufs Schärfste und wirft ihm vor, wie so oft, die Realität mit seinen Wunschvorstellungen zu vermischen. Dabei bleibt die Wahrheit nach Meinung der Bürgerliste zum Teil auf der Strecke. Zu den Meinungsäußerungen von Herrn Schäfer äußert sich Joachim Weber, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Bürgerliste: „Alfons Schäfer hat Jahre damit verbracht, beim Thema Ärzteversorgung einfach nichts zu tun. Jetzt, wo das Thema endlich durch mehrere Initiativen der Bürgerliste auf Kurs ist, versucht er, mit durchschaubaren Unwahrheiten bei dem Thema als Trittbrettfahrer aufzuspringen. Dieses Verhalten ist für jeden klar erkennbar und einfach nur peinlich. Als Mitglied der Gemeindevertretung und Vorsitzender des Ausschusses für Sport, Kultur und Soziales ist dieses Verhalten unwürdig.

Bereits nach dem Austritt von Gerhard Dehler aus der CDU Fraktion wurde am 19.11.2015 ein Antrag von Gerhard Dehler eingebracht, dass der Gemeindevorstand ein Konzept zur Förderung der Ansiedlung von Ärzten entwickeln soll. Dies wurde in namentlicher Abstimmung von CDU und CWE verhindert (damals gab es noch eine CWE Fraktion) und stattdessen der Antrag in den Ausschuss verwiesen. Herr Schäfer hat quasi namentlich dagegen gestimmt, dass der Gemeindevorstand tätig werden soll. Dies ist im Protokoll der Sitzung nachzulesen. Es ist aus meiner Sicht relativ nutzlos, dass sich der Ausschuss damals damit befassen sollte. Dies hat die nachfolgende Informationsveranstaltung, die Herr Schäfer mehr schlecht als recht versucht hat zu moderieren, auch gezeigt. Seitdem läuft Herr Schäfer gebetsmühlenartig durch die Gemeinde mit Aussagen wie z.B. „Wir sind überversorgt in Bezug auf Ärzte“ oder „Es ist kein Arztsitz frei für Eichenzell“. Diese Aussagen hat er sinngemäß mehrfach in Gremiensitzungen getätigt (zuletzt in der Gemeindevertreter Sitzung im September) und diese Aussagen sind nachweislich falsch. Eine mögliche Überversorgung ergibt sich nur rein rechnerisch z.B. bei vollen Öffnungszeiten aller Arztsitze, vor allem aber nicht in der Zukunft, wenn die nächsten Praxen abwandern oder schließen. Bis heute hat Herr Schäfer nicht verstanden, wie es funktionieren kann, dass Thema Ärzte für Eichenzell zu einem Erfolgsmodell zu machen.

In Anfragen und Anträgen hat die Bürgerliste in den vergangenen Jahren versucht, den Gemeindevorstand und Bürgermeister Kolb a.D. bei dem Thema Ärzteversorgung zum Handeln zu bewegen. Leider wurden interessierte Ärzte dann noch quasi abgewiesen mit der Erklärung, man sei als Gemeinde nicht zuständig. Zuletzt wurde durch die Bürgerliste ein Antrag im Dezember 2019 gestellt, in dem die Bürgerliste den Gemeindevorstand aufgefordert hat, die langfristige Situation der Arztpraxen im Gemeindegebiet zu analysieren. Hintergrund sind mehrere Arztsitze, die aus dem Gemeindegebiet in den vergangenen Jahren abgewandert sind. Weiterhin wurde im Sommer dieses Jahres ein Antrag von der Bürgerliste gestellt, eine mittel- und langfristige Strategie zum Thema Ärzteversorgung für die Gesamtgemeinde mit hoher Priorität unter Einbindung der Fraktionen zu entwickeln und umzusetzen. Beide Anträge fanden schlussendlich eine breite Mehrheit oder mündetet in einen gemeinsamen Initiativantrag. Auch Herr Schäfer unterstütze in beiden Fällen die Initiativen der Bürgerliste, obwohl er in der Sitzung noch versucht hat, dagegen zu argumentieren. Der Ausschuss für Sport, Kultur und Soziales unter dem Vorsitzenden Alfons Schäfer (CDU/CWE Fraktion) ist fünf Mal hintereinander seit Dezember 2019 aufgrund von angeblich nicht vorhanden Themen ausgefallen. Gerade weil die Gemeindevertretung bei dem so wichtigen Thema Ärzteversorgung im Dezember letzten Jahres auf Antrag der Bürgerliste einstimmig den Ausschuss mit der weiteren Beratung des Themas Ärzteversorgung erneut beauftragt hat, ist dies mehr als unverständlich.

Durch meinen Vorschlag im Ausschuss haben wir einen gemeinsamen Initiativantrag formuliert, der den Gemeindevorstand bindend verpflichtet, das Thema voranzutreiben und sich regelmäßig mit den Fraktionen dazu abzustimmen. Jetzt ist das Thema dort, wo es hingehört und vorangebracht wird. Der Beitrag von Herrn Schäfer dazu war richtungsweisend null, auch wenn er versucht, dies mit Märchengeschichten anders darzustellen. Für die Bürgerliste ist das Thema Ärzteversorgung seit Ihrer Gründung ein Kernthema, welches die Bürgerliste im Gegensatz zu Herrn Schäfer ähnlich wie beim Thema Lärmschutz oder Strassenbeiträge so lange und vor allem hartnäckig auf die politische Tagesordnungen gebracht hat, bis es eine Lösung im Sinne der Bürger gab. Dabei haben wir uns nie von den reflexartigen Abwehrhaltungen insbesondere von Herrn Schäfer und Teilen seiner Fraktion beeindrucken lassen. Die Bürgerliste stell auch bei diesem Thema das langfristige Interesse der Bürger an erste Stelle.“ +++ nh/pm