Bericht: BND warnte bereits Ende 2020 vor Eskalation in Afghanistan

Der Bundesnachrichtendienst (BND) hat die Bundesregierung laut eines Medienberichts schon Ende 2020 vor mangelnder Kampfbereitschaft der afghanischen Armee gewarnt. Im ersten Quartal dieses Jahres soll der BND diese Einschätzung wiederholt haben, berichtet das Portal „Business Insider“ unter Berufung auf Regierungskreise. Es sei schon immer der präferierte Plan der Taliban gewesen, Kabul kampflos einzunehmen. Ziel der Islamisten sei ein „Emirat 2.0“ in Afghanistan.

In der Bundesregierung und Sicherheitskreisen werden für den schnellen Fall Kabuls auch die USA verantwortlich gemacht. Deren Alleingang beim aus deutscher und EU-Sicht überhasteten Abzug der Truppen aus Afghanistan habe die Entwicklungen, die zum Fall des Landes an die Taliban führten, befeuert. Nach Informationen des Portals „Business Insider“ soll der BND seine Falscheinschätzungen zur Lage in Afghanistan am Donnerstag im Bundestag auch damit verteidigt haben, dass es von den Geheimdiensten der USA und auch Großbritanniens vor dem Fall Kabuls ebenfalls keine neuen Informationen oder Warnungen gegeben habe, die vor einer bevorstehenden Offensive der Taliban gewarnt hätten.

Afghanen, die mit Evakuierungsfliegern nach Deutschland gebracht werden und noch keine Aufenthaltszusage haben, bekommen nach vorerst ein Visum für 90 Tage. In dieser Zeit soll ihr Status geklärt werden, schreibt der „Spiegel“. Wie aus einem Schreiben des Bundesinnenministeriums an die Länder hervorgeht, sind unter den Ankommenden auch Männer und Frauen, die nicht auf der Liste für afghanische Ortskräfte und deren Familienangehörige stehen. In diesen Fällen müsse geklärt werden, ob ihnen ein Aufenthalt gewährt werden kann, weil sie zu einer durch die Taliban besonders gefährdeten Personengruppe gehören – etwa Frauenrechtsaktivistinnen, Menschenrechtler oder Journalisten, die mit deutschen Medien zusammenarbeiteten. In anderen Fällen könnte ein reguläres Asylverfahren eingeleitet werden, heißt es in dem Schreiben. Ausgenommen seien Afghanen, bei denen es Sicherheitsbedenken gibt – ihnen kann ein Visum verweigert werden. Bundesländer wie Hamburg und Brandenburg haben in den vergangenen Tagen bereits aus Kabul gerettete Menschen in Erstaufnahmeeinrichtungen untergebracht. Ehemalige afghanische Ortskräfte, die am Freitag mit einer Bundeswehrmaschine in Hannover landeten, wurden ins niedersächsische Grenzdurchgangslager Friedland gebracht.

Die Bundeswehr hat am Freitag weitere Personen aus Afghanistan ins benachbarte Usbekistan ausgeflogen. Um 21:49 Uhr deutscher Zeit (0:19 Uhr Ortszeit) startete nach gut zwei Stunden Aufenthalt in Kabul ein A400M der Bundeswehr mit 172 Passagieren an Bord, der um 23:09 Uhr deutscher Zeit in Taschkent landete. Fast genau fünf Stunden zuvor brachte ein weiterer A400M der Bundeswehr 78 Personen über dieselbe Route, er war nur genau eine Stunde in Kabul. Mit den Flügen Nr. 12 und 13 sind nun seit Montag insgesamt 1.899 Personen von der Luftwaffe aus Kabul ausgeflogen worden. +++