Städtetag will mehr Tempo bei Digitalpakt
Der Deutsche Städtetag fordert vor dem Treffen des Vermittlungsausschusses am Mittwoch mehr Tempo beim Digitalpakt Schule. „Wenn jetzt eine Einigung erzielt wird, kann endlich bald [mehr…]
Der Deutsche Städtetag fordert vor dem Treffen des Vermittlungsausschusses am Mittwoch mehr Tempo beim Digitalpakt Schule. „Wenn jetzt eine Einigung erzielt wird, kann endlich bald [mehr…]
Linken-Chefin Katja Kipping wirft der Bundesagentur für Arbeit und der Bundesregierung vor, die Zahl der Hartz-IV-Empfänger, denen die Leistungen gekürzt werden, falsch darzustellen. „Die Sanktionspraxis [mehr…]
Im Achtelfinale der Champions League haben sich Bayern München und der FC Liverpool im Hinspiel mit einem 0:0 unentschieden getrennt. Die Bayern hatten in der [mehr…]
Die Zahl der ausgefallenen Regierungsflüge ist laut eines Zeitungsberichts deutlich gestiegen. Von den 2.493 Regierungsflügen der letzten fünf Jahre seien „28 Flüge wegen technischer Defekte [mehr…]
Der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber (SPD) hat im Streit um eine Beteiligung des chinesischen IT-Konzerns Huawei am Aufbau westlicher 5G-Netze die USA scharf kritisiert. Als europäischer [mehr…]
Angesichts des Frühjahresgutachtens der „Immobilienweisen“, wonach Mieten und Immobilienpreise auf ein Rekordniveau geklettert sind, hat der Deutsche Mieterbund (DMB) der Bundesregierung Versagen vorgeworfen: „Das Baukindergeld [mehr…]
Arbeitgeber müssen ihre Angestellten künftig rechtzeitig über nicht genommene Urlaubstage informieren und darauf aufmerksam machen, dass sie sonst verfallen. Das geht aus einem Urteil des [mehr…]
Im Südosten Berlins ist es am Dienstagnachmittag zu einem größeren Stromausfall gekommen. Betroffen waren die Stadtteile Köpenick und Lichtenberg. Nach Angaben von Vattenfall war es [mehr…]
Der SPD-Rechtspolitiker Johannes Fechner hat Vorwürfe der Union scharf zurückgewiesen, wonach das Justizministerium einen vom Innenministerium vorgelegten Gesetzentwurf zur Aberkennung der deutschen Staatsbürgerschaft bei Dschihadisten [mehr…]
Ein Maschinenbrand rief am späten Dienstagmittag Feuerwehr und Polizei auf den Plan. In der Werkshalle eines Textilunternehmens in Fulda war eine Fadenstreckanlage in Brand geraten. [mehr…]
Der Grünen-Politiker und Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer hält es für nötig, abgelehnte und insbesondere straffällig gewordene Asylbewerber effektiver abzuschieben. Bei 400.000 Antragstellern, die kein Asyl [mehr…]
Der Modeschöpfer Wolfgang Joop hat Karl Lagerfeld als „Über-Menschen“ und europäischen Brückenbauer gewürdigt. „Er war ein Über-Mensch, der so unendlich viel geschafft hat“, sagte Joop [mehr…]
Linksfraktionschef Dietmar Bartsch fordert von Politik und Gesellschaft, die Angst vor Armut von mehr als der Hälfte der 8- bis 14-Jährigen in Deutschland ernst zu [mehr…]
„Die CDU-Fraktion setzt sich in dieses Jahr wieder für die Verbesserung der Versorgung mit Hebammen in unserer Region ein“, betont der Vorsitzende Dr. Norbert Herr [mehr…]
Der Grünen-Politiker und Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer hält die Drohung, Wohnungsspekulanten in Berlin zu enteignen, für sinnvoll. „Das Signal ist absolut richtig“, sagte Palmer dem [mehr…]
Die mittelfristigen Konjunkturerwartungen von Finanzanalysten und institutionellen Investoren haben sich im Februar leicht verbessert: Der entsprechende Index stieg von -15,0 Zählern im Januar auf nun [mehr…]
Der deutsche Modeschöpfer Karl Lagerfeld ist laut französischen Medienberichten tot. Er sei am Dienstag im Alter von 85 Jahren in Paris gestorben, hieß es am [mehr…]
Thomas Hitzlsperger beendet seine Tätigkeit als Fußballexperte für die ARD. Darauf hätten sich beide Seiten am Dienstag verständigt, teilte die ARD mit. „Die neue Tätigkeit [mehr…]
Der Bundesbeauftragte für Pflege, Staatssekretär Andreas Westerfellhaus (CDU), fordert eine bessere Bezahlung in der ambulanten Pflege. Wenn Pflegekräfte keine anständigen Löhne erhielten, müsse im Zweifel [mehr…]
Der Deutschlandchef des chinesischen Mobilfunkausrüsters Huawei, Dennis Zuo, hat Spionagevorwürfe gegen sein Unternehmen zurückgewiesen. „Die Sicherheit der Netze hat für uns oberste Priorität“, sagte Zuo [mehr…]
Vor der Bekanntgabe des vorläufigen Verlaufs der Suedlink-Trasse durch den Netzbetreiber Tennet mahnen die Landräte der Kreise Hersfeld-Rotenburg, Werra-Meißner, Fulda und Main-Kinzig zu einer objektiven [mehr…]
Den Diebstahl von hochpreisigen Bekleidungsartikeln zum Gesamtverkaufspreis von mehr als 4.000 Euro, verhinderte am Montagnachmittag (18.2.), gegen 16.00 Uhr, eine aufmerksame Angestellte. Der Dieb hatte [mehr…]
Die Grünen müssen sich nach Ansicht ihres Fraktionschefs Anton Hofreiter stärker um soziale Belange kümmern. Die Partei müsse sich fragen, „ob wir die soziale Frage [mehr…]
Der Kampf der Bundesregierung gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) gerät ins Stocken. Nach Angaben des Parlamentarischen Staatssekretärs im Bundesinnenministerium, Günter Krings (CDU), wird ein [mehr…]
Rund eine Woche nach dem unionsinternen „Werkstatt“-Gespräch zur Flüchtlings- und Migrationpolitik ist in der CDU Streit über die künftige Linie der Partei ausgebrochen. So kritisierte [mehr…]
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