Monat: Februar 2017

Berlin/Warschau. Jaroslaw Kaczynski, der Vorsitzende der nationalkonservativen polnischen Regierungspartei „Recht und Gerechtigkeit“ (PiS), hat im Gespräch mit der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) [Lesen Sie hier mehr…]

Berlin. Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel hat das Zukunftstreffen der Union in München am Montag als „scheinheilig“ kritisiert. „Wie scheinheilig: 6 von 10 führenden Unionspolitikern [Lesen Sie hier mehr…]

Berlin. CDU und CSU gehen nach Angaben von Bayerns Innenminister Joachim Herrmann geschlossen in den Bundestagswahlkampf. „CDU und CSU sind seit Jahrzehnten immer gemeinsam in [Lesen Sie hier mehr…]

Berlin. Die CDU hat dem designierten SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz Populismus vorgeworfen. „Wenn Herr Schulz an seinem Zug zum Pauschalen und zum Populismus festhält, werden wir [Lesen Sie hier mehr…]

Berlin. In einer aktuellen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts INSA ist die SPD an der Union vorbeigezogen. So kommt die SPD im INSA-Sonntagstrend auf 31 Prozent Zustimmung. [Lesen Sie hier mehr…]

Berlin. Erst Erdogan, nun Kaczynski: Bundeskanzlerin Angela Merkel absolviert am Dienstag die zweite heikle Auslandsreise innerhalb einer Woche. Dabei trifft sie in Polen zwar keinen [Lesen Sie hier mehr…]

Berlin. Das ist ein Rückschlag für den Anti-Terrorkampf. Wenn der Generalbundesanwalt fehlendes Personal beklagt bei immer mehr Verfahren wegen des Verdachts des islamistischen Terrors, dann [Lesen Sie hier mehr…]

Berlin. Die Opposition kritisiert die Absicht der Bundesregierung, Flüchtlinge aus dem Mittelmeer zurückzuschicken und mit den nordafrikanischen Ländern entsprechende Vereinbarungen abzuschließen, scharf. Die Vorsitzende der [Lesen Sie hier mehr…]

Berlin. Wie ein interner Briefwechsel mit dem Justizministerium zeigt, haben die Ministerien von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) und Landwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) verhindert, dass Bundesjustizminister [Lesen Sie hier mehr…]

Berlin. Der mitunter als „Erfinder“ des EU-Türkei-Flüchtlingsabkommens bezeichnete Migrationsexperte Gerald Knaus lehnt Auffanglager für Flüchtlinge in Nordafrika ab. „Die Tatsache, dass die EU es in [Lesen Sie hier mehr…]

Friedewald. Anlässlich ihres traditionellen Hessengipfels kam am Freitag die Hessische SPD sowie die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag zum Auftakt ihrer zweitägigen (Strategie) Klausurtagung in Friedewald [Lesen Sie hier mehr…]

Berlin. Außenminister Sigmar Gabriel hat sich nach seinen Gesprächen mit hochrangigen Regierungsvertretern in Washington zuversichtlich gezeigt. Sowohl US-Vizepräsident Pence als auch US-Außenminister Rex Tillerson hätten [Lesen Sie hier mehr…]