Friedewald. Anlässlich ihres traditionellen Hessengipfels kam am Freitag die Hessische SPD sowie die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag zum Auftakt ihrer zweitägigen (Strategie) Klausurtagung in Friedewald zusammen. Getreu dem diesjährigen Motto der Tagung „Sicherheit schafft Zusammenhalt“, berieten sich die Hessischen Sozialdemokraten auch in diesem Jahr wieder über aktuelle Themen und die sich hieraus ergebenden politischen Herausforderungen. Darüber hinaus hat sich die Hessische SPD nach Worten ihres Landesvorsitzenden der HessenSPD und Fraktionsvorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion Thorsten Schäfer-Gümbel MdL Fragen gewidmet, „wie man die Gesellschaft zusammenhalten- und dabei gleichzeitig fit für die Zukunft machen könne“.
Wie Thorsten Schäfer-Gümbel am Wochenende über die traditionelle Jahresauftakt-Klausurtagung der SPD Hessen in Friedewald sagte, fungiere der alljährliche Hessengipfel als „das Wildbad Kreuth der Hessischen SPD – nur ohne Separatismus“. Darüber hinaus zeigte sich der Vorsitzende der Hessischen SPD und der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag schon im Vorfeld des Hessengipfels erfreut über das überwältigende (Medien)-Interesse an der Veranstaltung. Wie die Generalsekretärin der SPD Hessen und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD im Hessischen Landtag Nancy Faeser MdL in ihren Eröffnungs- und Begrüßungsworten mitteilte, herrsche unter der HessenSPD vor allem eines: Gute Laune. Nach der Generalsekretärin der SPD Hessen ist diese vor allem Ausdruck der Nominierung von Martin Schulz als designierter SPD-Kanzlerkandidat. Zudem habe die SPD bei einer Umfrage des Deutschlandtrends eine 8-prozentige Steigerung verzeichnet.
Nancy Faeser MdL: Liebe Genossinnen und Genossen diese Steigerung von acht Prozent, ist historisch – „darauf sollten wir aufbauen.“ Ebenfalls nach Nancy Faeser ein Grund zur Freude – die seit Anfang Januar diesen Jahres hohen Eintrittszahlen in die SPD. Daneben rief die Generalsekretärin der SPD Hessen und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion auf dem Hessengipfel die Sozialdemokraten dazu auf, ihre Sorgen und Ängste in Bezug auf die aktuelle politische Lage nicht zu verdrängen; vielmehr gelte es jetzt „unsere Demokratie aktiv zu verteidigen“. „Dieses Bestreben, liebe Genossinnen und Genossen sollten wir tagtäglich an den Tag legen“, so die Generalsekretärin der Hessen SPD. Ferner bestimmten die Themen „Rentenpolitik“ und „Innere Sicherheit“ Faesers Rede.
Einen Überblick auf die aktuellen Anforderungen an die Innere Sicherheit gab der Präsident des Bundeskriminalamtes (BKA) Holger Münch in seinem Vortrag „Sicherheit schafft Zusammenhalt: Anforderungen an die Innere Sicherheit in Hessen“ zur Thematik. Um hier in Zukunft besser aufgestellt zu sein, bedarf es nach Münch vor allem „unser aller Bewusstwerdung über die Dimension der Bedrohung“. Als Schwachstelle gestalte sich hier nach dem Präsidenten des Bundeskriminalamts die „Europäische Informationsarchitektur“. Konkret für Deutschland bedeutet das u. a. das Fehlen eines einheitlichen Bewertungsinstrumentes, eines einheitlichen Risikomanagements, wie ein einheitlich gestalteter Rechtsrahmen.
Darüber, dass Öffentliche sowie Soziale Sicherheit immer auch zwei Seiten einer Medaille sind, darüber war sich der Vorsitzende der Hessischen SPD und der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag Thorsten Schäfer-Gümbel MdL in einem Pressestatement zum Thema „Sicherheit schafft Zusammenhalt: Aktuelle Fragen der Arbeitsmarkt-und Sozialpolitik“ gemeinsam mit der Bundesministerin für Arbeit und Soziales Andrea Nahles MdB gewiss. Wie Thorsten Schäfer-Gümbel hier resultierend mitteilte, habe man sich neben Fragen der Arbeitsgesellschaft sowie diese die Zukunft der Arbeit betreffend auch mit der Frage die Zukunft der Rentenpolitik beschäftigt. Das Thema Kinderarmut habe hier einen besonderen Stellenwert eingenommen; ganz unabhängig davon, wie die Solidaritätskrise in Europa überwunden werden könne. Mit Blick darauf, dass die Schaffung von Arbeit und der Wohlstand in ganz Europa eine wesentliche Voraussetzung dafür ist, dass auch das Wohlstandsmodell in Deutschland bestehen kann, habe Hessens Sozialdemokraten auf dem Gipfeltreffen ebenfalls beschäftigt.
Eine weitere große Rolle „mit Blick auf ein großes Thema in der Region“, habe die Zukunft des Bergbaus und die Situation bei K+S – einem Unternehmen, dieses – nach Worten des SPD-Landesvorsitzenden – „durch verschiedene Auflagen, die derzeit durch einen großen Konflikt im Hintergrund entstehen, erheblich unter Druck steht – auf der zweitägigen Klausurtagung gespielt. Hier wisse die HessenSPD um die erheblichen Schwierigkeiten angesichts der Rahmenbedingungen mit Blick auf die Kurzarbeiterregelung, diese noch im vergangenen Jahr bei K+S Beschäftigung gesichert hat und auch in der Region die Verhältnisse stabilisiert habe. Hier nahm Schäfer-Gümbel Bezug auf die Kurzarbeiterregelung, die momentan nicht verlängert werden könne. Dies könne nach Aussagen von Schäfer-Gümbel nicht nur das Unternehmen, sondern auch die Beschäftigten in den nächsten Tagen und Wochen in extremste Schwierigkeiten führen. Thorsten Schäfer-Gümbel MdL: „Seit Monaten liegt im Bundeskanzleramt ein Gesetzentwurf zur Verlängerung der Kurzarbeit. Herr Altmaier ist mal wieder nicht in der Lage, Entscheidungen herbeizuführen und die nötigen Abstimmungen vorzunehmen, deswegen haben wir, die Hessischen SPD das dringende Anliegen, dass das Bundeskanzleramt das Aussitzen der wichtigen Verlängerung der Mitarbeiterregelung endlich beendet, damit wir nicht nur mit Blick auf das Unternehmen Sicherheit bekommen. Angesichts der schwierigen – auch wirtschaftlichen Lage des Unternehmens ist dies dringend notwendig, um eine Übergangslösung zu schaffen. Und das ist auch mein Appell an die Bundesregierung insgesamt, da jetzt richtig Druck zu machen. Die Erwartung der Hessischen SPD ist es, dass die Blockade im Bundeskanzleramt endlich aufgegeben wird.“
Für große Medienresonanz sowie für eine unter den Hessischen Sozialdemokraten spürbare Aufbruchsstimmung, sorgte gestern auf dem Hessengipfel der designierte SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz. Wie der Vorsitzende der Hessischen SPD und der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag Thorsten Schäfer-Gümbel gestern auf dem Hessengipfel sagte, verzeichne die SPD nach Bekanntwerden ihres Nominierungskandidaten einen immensen Zuspruch. Thorsten Schäfer-Gümbel MdL: „Wir haben nicht einfach nur gute Laune – nein, wir haben auch gute Umfragen. Schon gar nicht sind wir euphorisch. Das, was wir mit der Nominierung von Martin Schulz als designierter Kanzlerkandidat erleben, ist ein immenser Zuspruch. Martin Schulz zieht die Partei nach oben – das war nicht immer so.“ Nach Worten von Schäfer-Gümbel stehe Martin Schulz vor allem für Glaubwürdigkeit und Vertrauen. „So kommt es, dass man ihm den Slogan ‚Gerechtigkeit macht stark‘ abnimmt, diesen Anspruch auch umzusetzen, zu verwirklichen“, so Thorsten Schäfer-Gümbel auf dem SPD-Hessengipfel 2017 in Friedewald. Die Grundlage für den Erfolg und damit Ausdruck, wofür Martin Schulz steht, sieht Schäfer-Gümbel vor allem in Schulz Bestreben, „die Gerechtigkeit wieder zu einem zentralen Thema – vor allem aber – zu einem zentralen Erfolgsfaktor der ökonomischen, sozialen und politischen Entwicklung unseres Landes und Europas werden zu lassen“.
„Dass sich so viele Menschen wieder zur SPD bekennen, ist das Schönste, was wir seit langer Zeit erleben“, so der designierte SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz zu Beginn seiner 45-minütigen Rede auf dem Hessengipfel 2017 in Friedewald. Bezugnehmend auf das, was ihm im Hinblick auf seine Kandidatur wichtig ist, fand Schulz auf dem diesjährigen Gipfeltreffen der Hessischen SPD klare Worte. Seinen Kritikern, die ihn bisher noch als Überraschungs-Ei oder Europa-Fuzzi gesehen haben, begegnet Schulz mit einem einfachen Grundverständnis – nämlich, dass das Thema Soziale Gerechtigkeit und damit die Grundwerte der SPD sowie Themen, die diese Partei vertritt, nicht erst unter seiner Nominierung als designierter SPD-Kanzlerkandidat zur Modeerscheinung geworden sind, mit diesen er sich versucht, zu profilieren. Kreideten Kritiker Schulz bislang nur wenig Bezugnahme zu aktuellen Themen an, so belehrte diese Martin Schulz gestern in Friedewald eines Besseren.
Martin Schulz: „Solidarität hat vor allem etwas mit Zuwendung und Hingabe zu den Menschen zu tun – egal, in welcher Zeit wir uns befinden.“
Eine Bürgerversicherung, stabile Renten, eine klare Lohn- und Einkommenspolitik sowie das einverleibte Grundverständnis, dass Gerechtigkeit für die SPD ein Dauerauftrag ist, waren Themen, diesen sich Martin Schulz auf dem Hessengipfel am gestrigen Samstag in Friedewald widmete. Und ja – Martin Schulz steht für Europa; dabei hat er aber vor allem eines: Ein Gespür für die Sorgen, Ängste und Belange der Menschen.” +++ jessica auth
| Video Auszüge Rede | Video Pressekonferenz |
Glückwunsch!! fuldainfo hat als einziges Online-Medium einen umfassenden Bericht, der das beschreibt, was es war, gebracht. Und was die HS gebracht hat, dazu fällt einem auch nichts mehr ein. Man fragt sich wirklich, welche Leute, ob Fernseh oder andere, in den Pressekonferenzen sitzen und ihre Notizen machen. Kaum einer ist in der Lage, den Kern zu mancher Botschaft zu erfassen. Da wird eine Nebenbemerkung über einen Schnuller, mit zum wichtigsten Satz in der Berichterstattung. Oder ein Ei einer gewissen Firma. Nicht Schulz hatte gesagt, dass er ein Ü-Ei sei, er sagte, dass er – laut einer Berichterstattung eines Mediums – dementsprechend, das Ü-Ei der SPD sei. Wer sich ein eigenes Bild machen will, schaut sich die Videos hier und liest diesen Artikel. Nochmals Glückwunsch fdi.
Danke das es dazu auch einen Bericht gibt. Leider erfassen die meisten Medien nicht den Kern.