Von der Leyen verteidigt Einsatz von externen Beratern

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat den Einsatz von externen Beratern in der Bundeswehr mit steigenden Gefahren im Cyberraum gerechtfertigt. Die Streitkräfte stünden „wegen der Sicherheitslage unter einem besonders hohen Modernisierungsdruck“, schreibt von der Leyen in einem Gastbeitrag für die „Welt am Sonntag“. Das gelte insbesondere für das Feld der Digitalisierung.

„Diesen Digitalisierungsschub haben wir nicht allein geschafft, und wir werden auch in Zukunft nicht alle Innovationssprünge alleine schaffen. Wir brauchen dazu wie jede andere Organisation oder Behörde externe Beratung und Unterstützung“, so die Ministerin. „Das Problem war nicht, dass, sondern wie wir diese externe Hilfe in Anspruch genommen haben. Es gab zu laxen Umgang mit Vergaberecht. Die Kritik nehme ich an.“ Zwar würde in neuen Cyber-Studiengängen an den Bundeswehr-Universitäten und den IT-Fachschulen eigenes Personal ausgebildet. „Natürlich schulen wir unsere Soldaten und Mitarbeiter. Aber das dauert Jahre, und parallel steigen exponentiell die Cybergefahren“, argumentiert die CDU-Politikerin. „Wir müssen jetzt die Netze härten, jetzt in Kryptotechnik und abhörsichere Kommunikationssysteme investieren, jetzt die Chancen Künstlicher Intelligenz für die Risikoanalyse in den Einsatzgebieten nutzen.“ Dabei gehe es um die Frage, „wie Deutschlands Militär in der Digitalisierung Schritt halten kann mit Gegnern und Partnern“.

Am kommenden Donnerstag wird der Untersuchungsausschuss des Bundestags zur Berateraffäre seine öffentlichen Zeugenvernehmungen fortsetzen. Geladen sind ein Prüfer des Bundesrechnungshofs sowie Vertreter des Verteidigungsministeriums. Außerdem sollen weitere Beweisanträge beschlossen werden. Der Ausschuss will aufklären, warum das Ministerium Beraterverträge rechtswidrig vergeben hat und wer die Verantwortung dafür trägt. +++