Vier Millionen Euro zur Ablösung der Kassenkredite Bad Salzschlirfs

Bad-Salzschlirf. Im Rahmen der letzten Sitzung der Gemeindevertretung berichtete Bürgermeister Matthias Kübel von den Verhandlungen mit dem Finanzministerium zur Ablösung der Kassenkredite. Diese sollen im Rahmen des Förderprogramms Hessenkasse abgelöst werden können. Dafür werden der Gemeinde Bad Salzschlirf vier Millionen Euro bereitgestellt. Als Kassenkredite bezeichnet man den Dispokredit einer Kommune.

Durch das Förderprogramm Hessenkasse könnte der Dispo der Gemeinde vollständig auf „Null“ gestellt werden. Nachdem die Landesregierung zunächst nur rund 2,9 Millionen an Unterstützung angekündigt hatte, sei in den Verhandlungen eine Entlastung um nunmehr 4 Millionen Euro erreicht worden. Die Auszahlung soll noch im Laufe des Jahres 2018 erfolgen. „Damit ist das Jahr 2018 ein finanzwirtschaftlicher Neustart“, kommentiert Bürgermeister Matthias Kübel den Verhandlungserfolg im Hessischen Finanzministerium. Das Förderprogramm „Hessenkasse“ soll es den Kommunen ermöglichen, ihre Kassenkreditschulden auf einen Schlag abzulösen. Sie werden durch das Land Hessen übernommen. Ähnlich wie das Schutzschirmprogramm, das den Abbau der jährlichen Fehlbeträge zum Ziel hat, wird mit der Hessenkasse eine Verbesserung der kommunalen Haushalte eingefordert.

Die Gemeinde Bad Salzschlirf wird im Gegenzug, für die Dauer von 25 Jahren einen jährlichen Eigenbeitrag in Höhe von 25 Euro pro Einwohner für die Tilgung zahlen. Das entspricht rund 82.000 Euro im Jahr, die durch Überschüsse im Ergebnishaushalt erwirtschaftet werden müssen. Kübel berichtet weiter, dass jedoch auch Bankzinsen gespart würden. Durch die Einsparung in Höhe von rund 23.000 Euro schlage die Haushaltsmehrbelastung durch die Umschuldung nur mir rund 59.000 Euro zu Buche. Eine Entschuldung der Kassenkredite aus eigener Kraft wäre auf Sicht nicht möglich gewesen. Mit der Zuweisung würden zugleich auch Defizite der letzten Jahre abgebaut. Diese liegen derzeit mit dem Haushaltsplanansatz 2017 bei rund 4,18 Millionen Euro und können auf 180.000 Euro reduziert werden.

Trotz des Verhandlungserfolges und der gelungenen Haushaltskonsolidierung der letzten Jahre mit nunmehr ausgeglichenen Haushalten, kann vom eingeschlagenen Sparkurs nicht abgewichen werden. „Es müssen nun gezielt Liquiditätsreserven aufgebaut werden, da wir künftig auf den Kassenkredit zur Deckung von Liquiditätsengpässen gänzlich verzichten müssen“, erklärt Kübel und betont: „Da steht uns weiterhin harte Arbeit bevor!“ +++