Unmut in SPD-Fraktion über Nahles-Machtprobe

In der SPD-Bundestagsfraktion gibt es Unmut über den überraschenden Schritt von Andrea Nahles, am kommenden Dienstag die Vertrauensfrage zu stellen. Mit diesem Alleingang konterkariere Nahles alle Beratungen und Festlegungen der Parteigremien, nach dem Absturz bei der Europa- und Bremen-Wahl keine Personaldebatten zu führen, sagten mehrere Abgeordnete den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Bereits am Mittwoch kommen die 152 Bundestagsabgeordneten zu einer Sondersitzung zusammen. Abgestimmt werden soll dann aber noch nicht.

Die SPD-Vorsitzende Nahles hatte im ZDF angekündigt, ihre eigentlich erst Ende September anstehende Wiederwahl zur Fraktionsspitze auf den kommenden Dienstag vorzuziehen. Aus Parteikreisen hieß es, Nahles gehe damit ein erhebliches Risiko ein. Sollte es keinen Gegenkandidat geben, die Vorsitzende aber ein ähnlich schwaches oder schlechteres Ergebnis als bei ihrer Wahl zur Parteivorsitzenden im April 2018 (66 Prozent) erhalten, könnte die Führungskrise in der SPD eskalieren. Die stellvertretende SPD-Chefin Manuela Schwesig verteidigte den Versuch von Nahles, sich neuen Rückhalt zu sichern und ihre Gegner in der Fraktion in die Defensive zu drängen.

„Mit der vorgezogenen Wahl zum Fraktionsvorsitz geht Andrea Nahles in die Offensive. Damit wird Klarheit geschaffen anstatt ständig über Köpfe zu spekulieren“, sagte die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern den Funke-Zeitungen. Die SPD sollte sich auf die Arbeit in der Regierung konzentrieren: „Die Große Koalition hat jetzt große Aufgaben zu bewältigen, wie die Umsetzung der Grundrente oder des Klimaschutzgesetzes.“ +++