Tiefensee begrüßt Ramelow-Vorschlag für Ende des Corona-Lockdowns in Thüringen

Aber: Land muss auch weiter allgemeine Hygiene- und Schutzstandards vorgeben

Wolfgang Tiefensee

Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee unterstützt den Vorschlag von Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow für eine zügige Aufhebung aller Corona-Beschränkungen – soweit damit nicht grundlegende Hygiene- und Arbeitsschutzregelungen gemeint sind. „Ein Ende des Lockdowns würde für ein Aufatmen in den Familien, in der Arbeitnehmerschaft, bei der Wirtschaft und auch beim Wirtschaftsminister sorgen“, sagte Tiefensee heute. Damit könnten endlich alle Unternehmen und Einrichtungen, für die noch Brancheneinschränkungen gelten, wieder öffnen. Das betrifft u.a. Schwimmbäder, viele Wellness-Anbieter, Freizeit- und Thermalbäder oder Fitness-Studios. Auch Reiseveranstalter könnten dann zumindest innerhalb Thüringens wieder unbeschränkt mit ihren Angeboten aktiv werden.

„Ich gehe allerdings davon aus, dass mit dem Vorstoß nicht eine sofortige und weitgehende Aufhebung der Schutzmaßnahmen gemeint ist“, zeigt sich der Wirtschaftsminister skeptisch. „Wir waren uns innerhalb der Landesregierung einig, dass es einen Paradigmenwechsel geben muss – weg von schwer nachvollziehbaren Sonderregelungen für einzelne Branchen und Bereiche, hin zu allgemeinen Hygiene- und Schutzstandards, die dann lokal in eigener Verantwortung umgesetzt werden müssen“, so Tiefensee. Davon jetzt abzuweichen, wäre aus seiner Sicht „über das Ziel hinausgeschossen“. Man könne selbstverständlich über den Umfang von Standards sprechen, aber: „Das Land muss in jedem Fall bestimmte grundlegende Regularien vorgeben und kann nicht alles auf die kommunale oder Unternehmensebene delegieren. Das verbietet sich schon deshalb, weil es sonst einen Überbietungswettbewerb um die lockerste und großzügigste Regelung geben würde, wie das ja auch schon zwischen den Ländern auf Bundesebene zu beobachten war.“ Und es müsse auch klar sein: „Sollte sich die Ausbreitung des Corona-Virus wieder beschleunigen, dann müssen eindeutige Mechanismen greifen und die Regeln wieder verschärft werden.“

Ein weiterer wichtiger Punkt ist aus Sicht des Wirtschaftsministers, dass mit einem möglichen Ende des Lockdowns auch Schulen und Kindergärten ihre Angebote im gleichen Maße wieder normalisieren müssen. „Das ist aus meiner Sicht im Moment die Achillesferse bei der Rückkehr in die neue Normalität“, sagte Tiefensee. „Die Kinderbetreuung muss mit dem Wiederhochfahren der Wirtschaft und des Arbeitslebens Schritt halten. Das ist derzeit nicht der Fall.“ Gerade hier gebe es oft selbst auf lokaler Ebene einen Flickenteppich an unterschiedlichen Betreuungszeiten, Übergangsregelungen und Einschränkungen, wodurch Eltern die Rückkehr an den Arbeitsplatz unnötig erschwert oder sogar unmöglich gemacht werde. „Ein Ende des Lockdowns in der Wirtschaft setzt deshalb zwingend ein Ende des Lockdowns in Schulen und Kindergärten oder zumindest funktionierende Alternativen voraus“, so Tiefensee. „Das muss als allererstes gewährleistet sein.“ +++ pm

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1 Kommentar

  1. Was die Politiker da machen ist zu früh was das Coruna Virus an geht die haben kein Imststof und keine Wirksamen Medikamente was ist wens wieder neu Ansteckung gibt was dann sind wieder am Anfang!

Demokratie braucht Teilhabe!