SPD Kalbach unterstützt Mark Bagus: Verantwortung statt Wahlversprechen

Die SPD Kalbach spricht sich bei der Bürgermeisterwahl am 13. September klar für den unabhängigen Amtsinhaber Mark Bagus aus. Für die Sozialdemokraten steht Bagus vor allem für Erfahrung, Verlässlichkeit und einen ehrlichen Umgang mit den Bürgerinnen und Bürgern. In einem Wahlkampf, in dem nach Ansicht der SPD derzeit zahlreiche Versprechen gemacht werden, komme es deshalb weniger darauf an, wer die größten Ankündigungen formuliere, sondern darauf, wer bereit sei, Verantwortung auch für die schwierigen Seiten kommunaler Politik zu übernehmen.

„In diesen Wochen wird viel versprochen. Für nahezu jedes Problem scheint es plötzlich eine schnelle Lösung zu geben. Doch Kommunalpolitik ist keine Wunschliste“, erklärt die SPD Kalbach. Wer zusätzliche Angebote, mehr Investitionen und zahlreiche Verbesserungen fordere, müsse zugleich offenlegen, was diese Vorhaben kosten, wer sie umsetzen solle und wie sie finanziert werden könnten. Gerade diese Fragen würden im Wahlkampf aus Sicht der Sozialdemokraten nicht immer ausreichend berücksichtigt.

Die SPD sieht deshalb manche Aussagen im aktuellen Bürgermeisterwahlkampf kritisch. Wer die finanzielle und personelle Situation der Gemeinde Kalbach kenne und bereits Verantwortung innerhalb der Gemeinde trage, müsse sich nach Auffassung der Sozialdemokraten auch daran messen lassen, welche Möglichkeiten in der bisherigen Verantwortung bestanden hätten.

„Man kann nicht so tun, als würde man von außen kommen und nach der Wahl plötzlich alles anders und besser machen. Wer heute Veränderungen verspricht, muss sich auch daran messen lassen, welche Möglichkeiten in der bisherigen Verantwortung bestanden haben“, argumentiert die SPD.

Besonders deutlich wird diese Kritik am Beispiel der Wasserversorgung. Sie wird im aktuellen Wahlkampf als eines der drängendsten Probleme der Gemeinde bezeichnet. Zugleich wird angekündigt, dieses Thema künftig stärker anzupacken. Nach Ansicht der SPD kann dadurch leicht der Eindruck entstehen, als müsse bei der Wasserversorgung zunächst ein grundsätzlicher Neuanfang gemacht werden. Das entspreche jedoch nicht der Realität.

Seit mehr als zehn Jahren beschäftigt sich die Gemeinde intensiv mit der Sicherung und Modernisierung ihrer Wasserversorgung. Schritt für Schritt wurde investiert und an der Infrastruktur gearbeitet. Leitungsnetze, Wassergewinnung und Versorgungssicherheit seien keine Themen, die erst wenige Tage vor einer Bürgermeisterwahl entdeckt worden seien. Sie gehörten vielmehr seit Jahren zu den großen Daueraufgaben der Gemeinde.

Die SPD räumt zugleich ein, dass die Arbeit an der Wasserversorgung noch lange nicht abgeschlossen ist. Gerade angesichts von Wasserverlusten und zunehmenden Trockenperioden müssten die Anstrengungen konsequent fortgesetzt werden. Zwischen der politischen Forderung, ein Problem überhaupt erst zum Thema zu machen, und der kontinuierlichen Arbeit an einer Lösung bestehe jedoch ein entscheidender Unterschied.

„Natürlich sind wir bei der Wasserversorgung noch nicht am Ziel. Gerade angesichts von Wasserverlusten und zunehmenden Trockenperioden müssen die Anstrengungen konsequent fortgesetzt werden. Aber es ist ein Unterschied, ob man ein Problem neu zum Thema macht oder ob man seit mehr als zehn Jahren daran arbeitet, es Stück für Stück zu lösen“, betont die SPD. Wer jetzt ankündige, die Wasserversorgung anzupacken, sollte deshalb auch erwähnen, was in den vergangenen Jahren bereits getan worden sei.

Die Sozialdemokraten betonen dabei ausdrücklich, nichts schönreden zu wollen. Nicht alles sei in den vergangenen sechs Jahren perfekt gelaufen. Es gebe Aufgaben, die schneller hätten angegangen werden müssen, und Entscheidungen, über die man unterschiedlicher Meinung sein könne. Zu einer ehrlichen Bilanz gehöre jedoch nicht nur die Kritik an dem, was aus Sicht der jeweiligen politischen Gegner nicht ausreichend funktioniert habe. Zur Wahrheit gehöre ebenso, was erreicht worden sei.

Kalbach habe investiert, Projekte angestoßen und sich trotz schwieriger Rahmenbedingungen weiterentwickelt, argumentiert die SPD. Diese Arbeit dürfe im Wahlkampf nicht kleingeredet werden, nur um anschließend den Eindruck eines vermeintlichen Neuanfangs zu erzeugen. Kommunalpolitik sei schließlich kein politisches Planspiel, bei dem nach einer Wahl sämtliche Voraussetzungen neu geschaffen werden könnten. Entscheidungen bauten auf dem auf, was zuvor geschaffen, begonnen oder auch versäumt worden sei.

Mark Bagus stehe nach Auffassung der SPD dagegen für einen realistischen Kurs. Er kenne die Möglichkeiten, aber ebenso die Grenzen einer Gemeinde mit sieben Ortsteilen. Gerade darin sieht die SPD einen entscheidenden Unterschied zu politischen Versprechen, die auf den ersten Blick einfach klingen, deren Umsetzung jedoch mit finanziellen und personellen Fragen verbunden sei.

Bagus verspreche nicht für jedes Problem eine einfache Lösung und sage auch dann die Wahrheit, wenn die Antwort möglicherweise weniger populär sei. Für die SPD ist diese Form der politischen Verlässlichkeit gerade in der Kommunalpolitik von besonderer Bedeutung. Denn zwischen einem Wahlversprechen und einer tatsächlich umsetzbaren politischen Entscheidung liegen häufig finanzielle, organisatorische und rechtliche Voraussetzungen, die sich nicht durch einen einfachen Satz im Wahlkampf beseitigen lassen.

„Wir brauchen keinen Wettbewerb darum, wer den Menschen bis zum Wahltag am meisten verspricht. Wir brauchen einen Bürgermeister, auf dessen Wort wir uns auch am Tag nach der Wahl verlassen können“, erklärt die SPD Kalbach.

Damit verbindet die Partei ihre Wahlempfehlung ausdrücklich mit einem bestimmten Verständnis von kommunaler Verantwortung. Es gehe nicht darum, Veränderungen grundsätzlich abzulehnen oder bestehende Probleme kleinzureden. Vielmehr müsse zwischen berechtigter Kritik, realistischen Zielen und politischen Versprechen unterschieden werden, deren Finanzierung und Umsetzung zunächst geklärt werden müssten.

Für die SPD Kalbach ist die Entscheidung deshalb eindeutig. Mark Bagus stehe für Erfahrung statt Experiment, für Zusammenarbeit statt Inszenierung und für Verantwortung statt Luftschlösser. Die Sozialdemokraten werben daher dafür, dem unabhängigen Amtsinhaber bei der Bürgermeisterwahl am 13. September ihre Stimme zu geben.

„Es geht um sechs weitere Jahre Verantwortung für unsere Gemeinde. Deshalb sollte nicht das größte Versprechen entscheiden, sondern Vertrauen, Erfahrung und Verlässlichkeit. Dafür steht Mark Bagus“, betont die SPD Kalbach. +++