28. August 2016 22:33

SPD-Hessengipfel 2016 – Hervorragende Stimmung in Friedewald

Friedewald. Die thematische Spannbreite des unter dem Motto: „Hessen. Zusammenhalten“ – stehenden, mittlerweile zum siebten Mal im nordhessischen Friedewald (Landkreis Bad Hersfeld-Rotenburg) abgehaltenen Hessengipfel 2016 der SPD am 15. und 16. Januar 2016, erstreckte sich von der Kommunalwahl 2016, über die Flüchtlingssituation in Europa, bis hin zur aktuellen Außen- und Sicherheitspolitik. Viele – darunter u. a. Europa-, Bundestags- und Landtagsabgeordnete sowie Landräte und Oberbürgermeister, waren gekommen, um dem Gipfel beizuwohnen.

Die traditionelle, politische Jahresauftaktklausur des SPD-Landesverbandes und der SPD-Landtagsfraktion, wurde durch die Generalsekretärin Nancy Faeser eröffnet: „Ich glaube, dass die Sicherheit, bei den bevorstehenden Kommunalwahlen, eine entscheidende Rolle spielen wird…Wir ducken uns nicht weg, können wir doch jene, die in den letzten Jahren dafür gesorgt haben, dass Hessen im Bereich der Sicherheit nicht sehr gut aufgestellt ist, klar benennen. Auch glaube ich, dass uns das Thema „Zuwanderung“, nicht weniger beschäftigen wird“, so Faeser. Darüber hinaus, will sich die hessische SPD dafür einsetzen, dass Eltern in Hessen in Zukunft keine „Kita-Gebühren“ mehr zahlen müssen.

Wie nah Außen-, Sicherheits- und Kommunalpolitik, beieinanderliegen, verdeutlichte Thorsten Schäfer-Gümbel in seinen Begrüßungsworten: Liebe Genossinnen und Genossen, ohne die Außen- und Sicherheitspolitik, ist heute – auch vor Ort – Nichts lösbar.“ Habe – nach Schäfer-Gümbel – noch vor zwei Jahren, niemand ahnen können, wie sich die Lage in Europa und in der Welt zuspitzen und wie nah der Terror zu uns nach Europa kommen würde.

„Ich bin heilfroh, dass wir in diesen unfriedlichen Zeiten, Verantwortung übernommen haben und, dass wir die Chance haben, das friedenspolitische Erbe unserer Partei fortzuschreiben“, begrüßte Außenminister Frank-Walter Steinmeier, der am Freitagabend als Gastredner fungierte, die Anwesenden. „Gerade in einer solchen Welt, in der schwarz-weiß Antworten nicht greifen, darf man sich weder wegducken, noch raushalten und auch nicht, den Parolen geistiger Brandstifter, wie der AfD folgen“, so Steinmeier weiter.

Im Rahmen des Hessengipfels 2016, wurde die „Holger-Börner-Medaille der hessischen Sozialdemokratie“ an das Vorstandsmitglied der Volkswagen AG für Integrität und Recht Dr. Christine Hohmann-Dennhardt, den ehemaligen Bundesfinanzminister Hans Eichel sowie an den ehemaligen hessischen Landtagsabgeordneten Karl Eyerkaufer, verliehen.

Am Rande des Gipfels sprachen wir mit der neuen SPD-Generalsekretärin Katarina Barley u. a. über ihre Zielsetzungen, die Elektromobilität und die Ereignisse der Silvesternacht in Köln…

Für Barley sei das Amt der Generalsekretärin, ein sehr spannendes, wie vielseitiges. Ihre Hauptaufgabe sieht Barley in der bevorstehenden Bundestagswahl 2017; Daneben werde sie sich um Lösungsansätze der anstehenden Probleme auf Bundesebene bemühen. Hinsichtlich der Elektromobilität, hält es die Generalsekretärin für wichtig, in der Bevölkerung Anreize für diese Technik zu schaffen, damit Elektromobilität großflächig angenommen werde. Zur derzeitigen Diskussion zur Kanzlerkandidatur des SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel, erläuterte Barley, dass die SPD einen umfassenden Beteiligungsprozess anstoßen wird. Gabriel hatte vor Kurzem in einem Interview mit den Zeitungen der Funke-Mediengruppe geäußert, dass die Kanzlerkandidaten-Kür nicht durch Umfragewerte entschieden würde. Man hatte schon Leute, mit „gigantischen Umfragewerten“ und „schwachen Ergebnissen“, so der SPD-Chef vor wenigen Tagen. Zur anhaltenden Fluchtbewegungen sprach sich die Generalsekretärin dafür aus, dass es die Kanzlerin erreichen müsse, auf europäischer Ebene, auf eine Begrenzung hinzuweisen. Denn klar sei, dass man diese hohen Zahlen, in derartiger Geschwindigkeit, auf Dauer nicht bewältigen könne. Mit Blick auf die Bekämpfung von Fluchtursachen, sagte die Generalsekretärin, dass Außenminister Frank-Walter Steinmeier diesbezüglich einen „hervorragenden Job“ mache. +++ fuldainfo | jessica auth

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