SPD Flieden fordert Aufklärung bei Feuerwehrhaus Buchenrod und Kläranlage

SPD-Fraktion Flieden fordert Aufklärung zu Bauzeitüberschreitungen und Kostensteigerungen im Zuge des Umbaus am Feuerwehrhaus Buchenrod sowie Baufortschrift, Kostenentwicklung und mangelnde Fördermittel im Rahmen der Kläranlagensanierung. Bereits seit dem Jahr 2016 stehen Finanzmittel für den Um- und Erweiterungsbau am Feuerwehrhaus Buchenrod bereit. Der Bedarf hierfür ergab sich maßgeblich aus den nicht DIN-gemäßen Abmessungen der bestehenden Fahrzeughalle, so dass ein mit Landesförderung neu beschafftes Einsatzfahrzeug nicht unterzubringen war. Dieses Tragkraftspritzenfahrzeug – welches inzwischen längst ausgeliefert ist – muss seit Monaten zweckentfremdet in der Fahrzeughalle des benachbarten Feldwege- und Grabenunterhaltungsverbands Fulda-West verwahrt werden, weil der für Mai 2019 anvisierte Fertigstellungstermin nicht eingehalten werden konnte.

Dies veranlasst die SPD-Fraktion, den Gemeindevorstand nach detaillierten Gründen für die einerseits extrem lange Bauzeit sowie andererseits deutlichen Baukostensteigerungen zu fragen. Darüber hinaus erwartet man Antwort auf die Frage, wie ein in der Bauphase bislang nicht immer zufriedenstellend funktionierendes, reibungsloses Zusammenwirken von Gemeinde, Planungsbüro und ehrenamtlichen Helfern aus den Reihen der Buchenroder Feuerwehr künftig besser gewährleistet werden kann, verdeutlicht Fraktionsvorsitzender Mark Bagus.

Mittels einer zweiten Anfrage thematisieren Fliedens Sozialdemokraten die Sanierung der Kläranlage Flieden. Hier begannen im Herbst 2017 – äußerst langwierige und kontroverse Beratungen innerhalb der Fliedener Kommunalpolitik vorausgehend – die umfangreichen Bautätigkeiten für das bislang größte Einzelbauprojekt der Gemeinde Flieden bei gleichzeitig weiterlaufendem Betrieb der Bestandskläranlage. Nachdem die Hochbauarbeiten nach rund einjähriger Bauzeit zum Winter 2018/2019 abgeschlossen werden konnten, war nach anschließender Installation von Elektronik sowie Regel- und Steuerungstechnik ein Probebetrieb im Frühjahr vorgesehen. Nach den Worten des Fraktionschefs ist für die SPD unter anderem von Interesse, welche Erkenntnisse sich aus dem Probebetrieb ergeben haben und wann – entgegen des ursprünglich geplanten Fertigstellungstermins im Dezember 2018 – mit einer Regelinbetriebnahme zu rechnen ist.

Darüber hinaus wird nach dem aktuellen Stand der Baukosten für das Projekt gefragt, nachdem letzte Kalkulationen von einem Gesamtbudget in Höhe von 7,8 Mio. Euro ausgingen, welche in Gänze über die Abwassergebühren in den kommenden Jahrzehnten von Privathaushalten und Gewerbebetrieben zu finanzieren sind. Schließlich suchen wir nach schlüssigen Antworten auf die Frage, warum sich für Fliedens Großprojekt zum Zeitpunkt des Baubeginns angeblich keinerlei öffentliche Fördermöglichkeiten ergaben, wenngleich ein entsprechender Antrag der Gemeinde Poppenhausen in vergleichbarer Angelegenheit letztendlich positiv durch das Hessische Umweltministerium beschieden und somit eine rund 30-prozentige Zuwendung von bis zu 623.000 Euro in Aussicht gestellt wurde. Selbiges gilt für die Nachbargemeinde Neuhof, welche nach 2013 bereits zum zweiten Mal Landesmittel für die Umsetzung technologisch fortschrittlicher Lösungen zur „Förderung kommunaler Klimaschutz- und Klimaanpassungsprojekte“ erhält. Hier sind innerhalb weniger Jahre rund 500.000 Euro an Fördermitteln bewilligt worden, stellt Bagus abschließend fest. +++ pm