Schulz will SPD-Chefposten verteidigen

Die Basis müsse stärker mitbestimmen

Martin Schulz (SPD)

Berlin. Der SPD-Vorsitzende Martin Schulz hat sich unbeeindruckt gezeigt von möglichen Versuchen, ihm sein Amt streitig zu machen. Auf die Frage, ob mit Olaf Scholz jemand an seinem Stuhl säge, sagte Schulz in der ARD-Sendung “Bericht aus Berlin”, dass er insbesondere der Basis vertraue und davon ausgehe, dass er beim Parteitag im Dezember wiedergewählt werde. “Ich bin seit sechs Monaten Vorsitzender der SPD.

Ich trete auf dem Parteitag in Berlin für ein weiteres Mandat als Parteivorsitzender an und ich glaube, dass ich dafür auch eine deutliche Mehrheit auf dem Parteitag bekommen werde.” Einer konkreten Antwort auf die am Sonntag in der “BamS” erhobene Forderung der Jusos nach einem zusätzlichen Stellvertreter-Posten für Johanna Uekermann wich Schulz aus. Er verwies auf den 20.11.17. Dann werde sich die Parteiführung mit Personalfragen befassen: “Ich glaube, wir sind auch gut beraten, wenn wir die personellen und programmatischen Debatten in der Partei führen und nicht über die “Bild am Sonntag”.” Mit dem Leitantrag wird am Montag der erste Aufschlag des Parteivorsitzenden im Erneuerungsprozess erwartet. Nach den Worten Schulz` werden darin zunächst erst einmal Fragen in der Debatte aufgeworfen, etwa zur Zukunft Europas, der Migration oder der Arbeit. Und neben der programmatischen Erneuerung ginge es auch um die organisatorische.

Die Basis müsse stärker mitbestimmen und Online-Möglichkeiten besser genutzt werden, so Schulz. Ob er selbst nicht doch schon Antworten geben müsse und weniger moderieren, das sieht Schulz offenbar nicht. Er schlage selbst eine ganze Menge von Punkten vor, sagte er in der Sendung, ohne dabei aber wirklich konkret zu werden. Zur Frage von möglichen Neuwahlen gibt sich Schulz entspannt: Wenn Frau Merkel den Wählerauftrag nicht umsetzen könne, dann müssten Wählerinnen und Wähler erneut sprechen, so Schulz. Dass Neuwahlen für die SPD zu einem schlechten Zeitpunkt kommen könnten, wollte Schulz nicht kommentieren. +++

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