Berlin. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble sieht Spielraum für höhere Militärausgaben, wie sie unter anderem aus den USA gefordert werden. Kontinuierlich den Verteidigungshaushalt zu erhöhen sei möglich. „Man kann sich nicht alles leisten, aber wenn man die Prioritäten richtig setzt, ist das möglich“, sagte Schäuble am Sonntag im ARD-Magazin „Bericht aus Berlin“. Allerdings brauche es dafür die Unterstützung im Parlament und der Koalitionspartner sei „ein bisschen zögerlich“. Bezüglich der Finanzpolitik würden zudem „immer Märchen in der Öffentlichkeit erzählt“, so Schäuble. Die Investitionsausgaben im Bundeshaushalt seien in den letzten Jahren um 35 Prozent erhöht worden, durch die Konsolidierung der letzten Jahre sei Spielraum für die wichtigen Aufgaben der Zukunft vorhanden. „Das ist genau der Erfolg dieser Finanzpolitik“, so der Finanzminister. Die Staats- und Regierungschefs der NATO hatten sich 2014 auf dem NATO-Gipfel in Wales dazu verpflichtet, bis 2024 die nationalen Beiträge zu den Militärausgaben auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts anzuheben. Das wolle die Bundesregierung auch umsetzen, so Schäuble. +++
Nach der SicherheitsKonferenz Muenchen 2017,Klarheit im Wahljahr. Politiker sind immer glatt wie Aale,kann man nicht anfassen.Jetz aber herrscht Klarheit,die CDU bekennt sich zum Krieg.EU-NatoLaender spendieren jaehrlich 3x so viel am Militair als Russland,das Land das eine Bedrohung darstellen soll.Trotzdem soll der Wehretat kraeftig erhoeht werden,nicht so kleinlich Merkels Worte.Jetzt stellt sich die Frage wird es Krieg mit Russland geben dann kommen unvermeidlich Atombomben zum Einsatz mit Vernichtung der EU-Bevoelkerung.Auch hier hat die Bundesregierung die Loesung vorhanden mit dem neuen Gesetz zur Neuregelung des Rechts zur Sicherstellung der Ernaehrung in einer Versorgungskrise,damit alle Nahrungszentren beschlagnahmt werden koennen.Sie finden dieses Gesetz im Internet.Oder muss die Nato im FernOst eingreifen,die USA haben die Spannung mit China riesig aufgebaut.CDU-Politiker haben i/d letzten Jahrzehnten oefters fuer Kriege gestimmt,zB. der Syrienkrieg der soviel Fluechtlinge und Leid gebracht hat+der noch immer wuetet weil die Nato nicht aufgeben will.Fuer Deutschland allein spricht man ueber 40 Milliarden von Euro NatoMehrbetrag.Das ist nicht ohne Steuererhoehung moeglich.Die (Alters)Armut ist schon schlimm+wird grassieren
and then
Nach der SicherheitsKonferenz Muenchen 2017,Klarheit im Wahljahr. Politiker sind immer glatt wie Aale,kann man nicht anfassen.Jetz aber herrscht Klarheit,die CDU bekennt sich zum Krieg.EU-NatoLaender spendieren jaehrlich 3x so viel am Militair als Russland,das Land das eine Bedrohung darstellen soll.Trotzdem soll der Wehretat kraeftig erhoeht werden,nicht so kleinlich Merkels Worte.Jetzt stellt sich die Frage wird es Krieg mit Russland geben dann kommen unvermeidlich Atombomben zum Einsatz mit Vernichtung der EU-Bevoelkerung.Auch hier hat die Bundesregierung die Loesung vorhanden mit dem neuen Gesetz zur Neuregelung des Rechts zur Sicherstellung der Ernaehrung in einer Versorgungskrise,damit alle Nahrungszentren beschlagnahmt werden koennen.Sie finden dieses Gesetz im Internet.Oder muss die Nato im FernOst eingreifen,die USA haben die Spannung mit China riesig aufgebaut.CDU-Politiker haben i/d letzten Jahrzehnten oefters fuer Kriege gestimmt,zB. der Syrienkrieg der soviel Fluechtlinge und Leid gebracht hat+der noch immer wuetet weil die Nato nicht aufgeben will.Fuer Deutschland allein spricht man ueber 40 Milliarden von Euro NatoMehrbetrag.Das ist nicht ohne Steuererhoehung moeglich.Die (Alters)Armut ist schon schlimm+wird grassieren